Deutsche Soldaten werden in der Zentralafrikanischen Republik eingesetzt. Sie unterstützen die EU-Mission EUFOR RCA. Ihre Aufgabe dabei ist der strategische Verwundetentransport in der Luft.
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Der Bundestag beschloss die Teilnahme an der Mission, an der bis zu 80 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden. Das Mandat läuft bis zum 28. Februar 2015.
Die europäische Überbrückungsmission EUFOR RCA soll die Sicherheitslage in der Zentralafrikanischen Republik stabilisieren und die Bevölkerung schützen. Der Sicherheitsrat der VN forderte all seine Mitgliedstaaten dazu auf, die EU dabei zu unterstützen.
Mit der Resolution 2134 (2014) autorisierte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 28. Januar 2014 die Errichtung einer robusten EU-Mission in der Zentralafrikanischen Republik. Sie soll sechs Monaten andauern.
Deutschland will im Rahmen der Mission EUFOR RCA den notwendigen strategischen Verwundetentransport in der Luft übernehmen. Dies ist ein sichtbarer, wichtiger und von unseren Partnern geschätzter Beitrag zur erfolgreichen Durchführung der Mission.
Dazu kommt noch Personal für das strategische Hauptquartier in Larissa und das operative Hauptquartier in Bangui.
Darüber hinaus hat Deutschland neben dem Verwundetentransport auch strategischen Lufttransport angeboten. Über den zivilen Anbieter SALIS werden Transportleistungen nach Bangui bereitgestellt. Dabei sind dann keine deutschen Soldaten beteiligt.
Die Zentralafrikanische Republik muss ihre verfassungsmäßige Ordnung zurückbekommen. Erst dann kann der politische Prozess zur Stabilisierung des Landes beginnen. Dieser Schritt ist entscheidend für die Lösung des Konfliktes im Land.
Die Vereinten Nationen und die Europäische Union werden diesen Prozess gemeinsam mit ihren internationalen Partnern unterstützen. Es kommt darauf an, die gesellschaftlichen, ökonomischen und rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.
Die humanitäre Lage in der Zentralafrikanischen Republik ist dramatisch und droht, sich weiter zu verschlechtern. Die fehlende Sicherheit macht es den Helfern sehr schwer, sich Zugang zu notleidenden Menschen zu verschaffen.
Nach Angaben der Vereinten Nationen sind landesweit 2,5 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Bei einer gesamten Bevölkerung von rund 4,6 Millionen sind das mehr als 50 Prozent.
Im Januar 2014 fand eine internationale Geberkonferenz statt. Die EU-Mitgliedstaaten haben sich mit anderen internationalen Gebern getroffen. Dabei wurden Mittel in Höhe von 366 Millionen Euro zugesagt. Diese Gelder sind für lebensrettende Interventionen und für humanitäre Hilfe vorgesehen.