Die Bundesregierung hat entschieden, rasche und wirksame humanitäre Hilfe für die Not leidenden Menschen im Nordirak zu leisten. Die Bundeswehr begann heute mit dem Transport der ersten Hilfslieferungen.

Eingesetzt werden vier Transall-Maschinen, die rund 36 Tonnen humanitäre Hilfsgüter wie Medikamente, Lebensmittel und Decken nach Erbil im Nordirak transportieren. Die Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen nehmen die Lieferungen dort in Empfang und gewährleisten die weitere Verteilung.

In ihrem selbsternannten Kalifat richtet sich die Gewalt der ISIS-Terroristen gegenwärtig vor allem gegen religiöse Minderheiten, die seit vielen Jahrhunderten in und um Mosul leben. Gefährdet sind aber auch Muslime, die der Ideologie von ISIS nicht folgen.

Unterstützung für Flüchtlinge

Das Bundesentwicklungsministerium erhöhte inzwischen die Soforthilfe für den Irak um 20 Millionen Euro. Dies gab Bundesentwicklungsminister Gerd Müller am Mittwoch bekannt. Sie werde umgehend über die Hilfsorganisationen wie Unicef, das Welternährungsprogramm und vor Ort tätige Nichtregierungsorganisationen an die Menschen gehen, erklärte er.

Bisher hat die Bundesregierung bereits 4,4 Millionen Euro für Nothilfemaßnahmen zur Verfügung gestellt.

Die Lage im Irak verschlechtert sich stetig: Nachdem die ISIS bereits im Juni Teile des Landes eingenommen hat, kam es in den vergangenen Tagen zu einem weiteren Vorrücken in der Provinz Niniveh. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind rund 200.000 Menschen aus dieser Region derzeit auf der Flucht.

Bundesregierung prüft weitere Maßnahmen

Die Bundesregierung prüft derzeit, ob neben humanitären Hilfeleistungen auch sonstige Maßnahmen in Betracht kommen. "Deutschland hilft so wie es kann. Nach seinen Kapazitäten und nach dem, was und politisch-rechtlich machbar erscheint", hatte Regierungssprecher Seibert erläutert.

Zuvor hatte sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier - auf dessen Aussage Seibert verwies - geäußert: "ISIS ist zu einer existentiellen Bedrohung für den Irak und den gesamten Nahen und Mittleren Osten geworden. Ich bin angesichts der dramatischen Lage dafür, bis an die Grenzen des politisch und rechtlich Machbaren zu gehen."

Abstimmung mit europäischen Partnern

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande hatten am 12. August in einem Telefonat über die Situation im Irak gesprochen. Dabei verliehen sie ihrem Wunsch Ausdruck, dass die Europäische Union rasch Beiträge zu den laufenden humanitären Anstrengungen leistet, um das Leid der Bevölkerung angesichts der Gewalttaten der Terrorgruppe ISIS zu lindern.

Für die Bundesregierung steht die Notwendigkeit eines gemeinsamen politischen Vorgehens Europas und der USA im Vordergrund. Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, begrüßte daher, dass ein Sonderrat der EU-Außenminister in Brüssel in Planung ist.