Bestandsaufnahme

Bestandsaufnahme

Heimat mit Zukunft

Wir setzen uns ein für eine Heimat mit Zukunft. Auch dies stärkt den Zusammenhalt. Und wir wollen, dass alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland gleichwertige Lebensverhältnisse vorfinden.

Eine Hand hält ein Haus aus Papier. In der Mitte ist ein Herz ausgeschnitten.

Gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen Deutschlands.

Foto: Getty Images/iStockphoto/Mis

Vieles wurde für eine Heimat mit Zukunft bereits erreicht:

  • Die Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" hat Vorschläge zur Daseinsvorsorge und zur aktiven Strukturpolitik in Bund, Ländern und Kommunen vorgelegt. Die Bundesregierung hat im Juli 2019 die Umsetzung prioritärer Maßnahmen zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse und der Teilhabe aller beschlossen.
  • Die kommunal entlastend wirkenden Finanzprogramme (Städtebauförderung; Programme im Zusammenhang mit Flucht, Zuwanderung und Integration) werden zweck- und bedarfsgerecht angepasst fortgeführt.
  • Eine Änderung des Grundgesetzes schafft die Möglichkeit, dass der Bund die Länder bei der Gemeindeverkehrsfinanzierung auch künftig finanziell unterstützen kann. Die entsprechenden Mittel werden von 330 Millionen Euro auf 665 Millionen Euro im Jahr 2020 und ab 2021 auf eine Milliarde Euro jährlich erhöht.
  • Der Bundesfreiwilligendienst kann nun auch in Teilzeit absolviert werden, um Flexibilität in Hinblick auf familiäre Verpflichtungen, gesundheitliche Beeinträchtigungen oder besondere Umstände im Integrationsbereich zu bieten.
  • Das Bundesprogramm „Demokratie Leben!“ zur Demokratieförderung und Extremismusprävention wurde entfristet. Auch das Bundesprogramm „Zusammenhalt durch Teilhabe“ wird in den nächsten Jahren fortgeführt.
  • Zur Stärkung des zivilgesellschaftlichen Engagements wurde im Oktober 2019 die Einrichtung einer Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt mit Sitz in Neustrelitz beschlossen.
  • Der Dialog und die Zusammenarbeit mit den Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften werden gestärkt, die Deutsche Islamkonferenz wird fortgesetzt.
  • Die Bekämpfung des Antisemitismus hat eine besondere Priorität. Dazu wurde das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus eingerichtet.
  • Der internationale Jugendaustausch wird gefördert, um jungen Menschen unabhängig von Herkunft und Bildung eine Teilnahme an internationalen Begegnungen zu ermöglichen.