Im deutschen Bevölkerungsschutzsystem agieren zahlreiche Akteure mit unterschiedlichen Kompetenzen und Fähigkeiten. Das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz (GeKoB) von Bund und Ländern beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) bildet eine zentrale Koordinierungsstelle für Informations- und Koordinierungsmanagement, die alle Beteiligten dieses leistungsstarken und komplexen Hilfeleistungssystems zusammenbringt.

Gemeinsam „vor die Lage“ kommen

Durch eine dauerhafte Vernetzung der Akteure im GeKoB ist es möglich – ganz nach dem Motto „vor die Lage kommen“ – mittels strategischer Lagebilder, die neben einer Bewertung auch eine Prognose beinhalten, oder durch Informationen zum Ressourcenmanagement vor und in Krisen schnell handlungsfähig sein. Dadurch können alle Partner von den Fähigkeiten, Erfahrungen und vom Wissen der anderen profitieren.

Im Herbst 2021 hatte sich die Innenministerkonferenz über die Errichtung eines Gemeinsamen Kompetenzzentrums Bevölkerungsschutz (GeKoB) verständigt. Nach einer ersten Pilotphase hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser Anfang Juni 2022 gemeinsam mit den Innenministerinnen und Innenministern der Länder auf der Frühjahrssitzung der Innenministerkonferenz in Würzburg die Verwaltungsvereinbarung zur Errichtung des GeKoB unterzeichnet.

Das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz, in dem Bund und Länder arbeitstäglich zusammenarbeiten, ist beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Bonn angesiedelt. Bund und Ländern entsenden zunächst insgesamt zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, das BBK stellt die mit elf Personen besetzte Geschäftsstelle.

Gemeinsames Lagebild Bevölkerungsschutz

Ein bereits laufendes Projekt aus der Pilotphase des Gemeinsamen Kompetenzzentrums Bevölkerungsschutz ist das Gemeinsame Lagebild Bevölkerungsschutz, das nun in den Wirkbetrieb des GeKoB überführt worden ist.

Mit dem Gemeinsamen Lagebild Bevölkerungsschutz erhalten Verantwortliche in Bund und Ländern ergänzend zu den in Bund und Ländern bereits vorhandenen Lagebildern zusätzliche Unterstützung bei Lageeinschätzungen und Entscheidungen über zu treffende Maßnahmen. Der besondere Mehrwert besteht darin, dass die Informationen im Gemeinsamen Lagebild Bevölkerungsschutz ressort- und alle föderalen Ebenen übergreifend gebündelt werden.

Sonderlage Ukraine

Gespeist wird das Gemeinsame Lagebild Bevölkerungsschutz aus den Informationen der Bundesressorts und der Länder. „Dieser Bericht erscheint zurzeit alle 14 Tage“, so Dr. Wolfram Geier, Leiter der Abteilung Risikomanagement, Internationale Angelegenheiten im BBK. Ziel sei, künftig digitale Lagebilder zu erstellen, die den Vorteil haben, dass mehr und schneller Daten be- und ausgewertet werden können.

Redaktionell betreut wird das Lagebild durch die Geschäftsstelle des Gemeinsames Kompetenzzentrums, den Arbeitsbereich Kritische Infrastrukturen (die sogenannte KRITIS-Zelle) und das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ) im BBK.

Einen inhaltlichen Schwerpunkt bildet aktuell die Situation Kritischer Infrastrukturen in Deutschland, das heißt die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine zum Beispiel auf die Versorgungssicherheit in den KRITIS-Sektoren. Aber auch weitere Stressfaktoren wie etwa Personalausfälle durch die Covid-19 Pandemie werden in den Blick genommen.

Internationale Hilfeleistungsersuchen und Patientenverlegungen

Einen weiteren inhaltlichen Schwerpunkt bildet die vom Gemeinsamen Melde- und Lagezentrum (GMLZ) geleistete Koordination der im Kontext des Krieges in der Ukraine gestellten internationalen Hilfeleistungsersuchen.

„Darüber hinaus ist das GLMZ Meldekopf für Deutschland im Rahmen des europäischen Verfahrens zum europäischen Katastrophenschutz“, wie Wolfram Geier vom BBK ausführt, „und hat eine wichtige Rolle bei der Koordinierung staatlicher Hilfeleistungen und Patiententransporte für die Ukraine. So werden im Rahmen des Europäischen Verfahrens zurzeit sehr viele Patienten, verwundete Menschen aus der Ukraine, nach Deutschland transportiert und versorgt."

Im GMLZ werden im 24/7-Schichtbetrieb rund um die Uhr sowohl der Transport staatlicher Hilfsgüter in die Ukraine als auch die Verlegung verletzter Ukrainerinnen und Ukrainer in deutsche Krankenhäuser über das sogenannte „Kleeblatt-Verfahren“ koordiniert.