Ein starkes Industrieland bleiben und gleichzeitig CO2-neutral wirtschaften: Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem 25. Gewerkschaftstag der IG Metall in Frankfurt am Main als Ziel definiert. Um dieses Ziel zu erreichen, sind große Veränderungen notwendig. Bisher beruht die industrielle Produktion in Deutschland auf der Nutzung von Kohle, Öl und Gas. In Zukunft soll auf erneuerbare Energien aus Wind und Sonne und die Energie aus Wasserstoff gesetzt werden. 

Dafür hat die Bundesregierung entschieden, den Ausbau der erneuerbaren Energien weiter auszubauen. Zudem will sie den Aufbau eines Wasserstoffnetz ermöglichen. 

Der Kanzler betonte: „Es wird in Deutschland auch um die Mitte dieses Jahrhunderts gut bezahlte, global wettbewerbsfähige Industriearbeitsplätze geben. Aber sie können zurückgreifen auf Strom aus erneuerbaren Quellen und auf Wasserstoff, den wir auch immer mehr aus erneuerbaren Quellen herstellen.“

Am Dienstag, dem 24. Oktober 2023 nahm Bundeskanzler Scholz am 25. Gewerkschaftstag der IG Metall teil. Der Gewerkschaftstag ist das höchste beschlussfassende Organ der IG Metall. Er wird alle vier Jahre einberufen. Die Delegierten ziehen Bilanz über bisherige Aktivitäten und entscheiden über Aufgaben und Ziele für die nächsten vier Jahre. Außerdem wählen sie einen neuen Vorstand. 
Bundeskanzler Scholz beglückwünschte die neu gewählte Vorsitzende Christiane Benner zur ihrer Wahl und dankte dem ehemaligen Vorsitzenden Jörg Hofmann für seine engagierte Arbeit.

Unterstützung für energieintensive Unternehmen 

Kanzler Scholz hat den energieintensiven Unternehmen Unterstützung zugesagt. Die Bundesregierung will ihnen mit verschiedenen Maßnahmen helfen. „Wir werden eine gute Lösung finden“, so Scholz. Eine Lösung, „die dann tatsächlich dazu beiträgt, dass kein Unternehmen diese Situation nicht überlebt.“ Der Kanzler ist davon überzeugt, dass durch den schnellen Ausbau der Erneuerbaren Energie die Strompreise dauerhaft sinken werden. 

Fachkräfte sollen unterstützt werden 

Der Bundeskanzler ging in seiner Rede auch auf die Gefahr eines zunehmenden Arbeits- und Fachkräftemangels ein. Hier will die Bundesregierung gegensteuern: Jugendliche sollen nach ihrem Abschluss und beim Einstieg in den Beruf besser unterstützt werden. Helfen können dabei die Jugendberufsagenturen. Auch die Aus- und Weiterbildung für ältere Menschen soll sich verbessern. Die Kinderbetreuung muss so ausgebaut sein, dass Beruf und Familie für Eltern gut vereinbar sind. Außerdem braucht es Arbeitskräfte aus anderen Ländern. „Wir haben mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz die modernste Grundlage dafür geschaffen“, so der Kanzler.

Mehr Geld für Geringverdiener

Scholz betonte, dass durch die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro etwa sechs Millionen Menschen auf einen Schlag deutlich mehr Gehalt hatten. Kindergeld und Kinderzuschlag wurden angehoben. Die Sozialversicherungsbeitragsbelastung wurde für diejenigen mit einem Gehalt unter 2000 Euro reduziert. Sie zahlen nicht den vollen Beitrag, bekommen aber die ganze Leistung. 

„Wenn man das alles zusammenrechnet, sind das die größten Entlastungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit geringen Einkommen, die größten Nettoverbesserungen im Einkommensbezug durch politische Maßnahmen, die in den letzten Jahren überhaupt jemals stattgefunden haben“, sagte der Bundeskanzler.

Weitere Informationen rund um die Energiepolitik der Bundesregierung finden Sie auf unserer Themenseite Energie und Klimaschutz, Informationen rund um die Arbeits- und Sozialpolitik der Bundesregierung finden Sie auf unserer Themenseite Arbeit und Soziales