„Frankfurter Affäre“ offenbart Unstimmigkeiten

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Der Weg zum Grundgesetz – Teil 3 „Frankfurter Affäre“ offenbart Unstimmigkeiten

Die Mitglieder des Parlamentarischen Rates waren bestrebt, das Grundgesetz möglichst rasch und mit breiter Mehrheit zu verabschieden. Aber es kam wiederholt zu Krisen. Besonders deutlich wurde das in der „Frankfurter Affäre“ im Dezember 1948.

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Der Vorsitzende des Parlamentarischen Rates, Konrad Adenauer, hatte die Idee, mit den drei Militärgouverneuren den Entwurf des Grundgesetzes vorab zu besprechen. Adenauer wollte einer Ablehnung durch die Alliierten möglichst vorbeugen. Deshalb glaubte er, dass es sinnvoll sei, die Militärgouverneure zu einem sehr frühen Zeitpunkt mit den Grundzügen des Grundgesetzes vertraut zu machen. Gegebenenfalls sollten die umstrittenen Entscheidungen des Parlamentarischen Rates erläutert werden.

Gespräch mit Militärgouverneuren in Frankfurt am Main

Am 16. und 17. Dezember 1948 kam es in Frankfurt am Main zu einer Besprechung von Vertretern des Parlamentarischen Rates mit den Militärgouverneuren unter dem Vorsitz des französischen Generals Pierre Kœnig. Adenauer war bei diesem Gespräch der Leiter der Delegation des Parlamentarischen Rates.

Nach den Gesprächen warfen Vertreter der SPD und FDP Adenauer vor, er habe sich nicht auf die Fragen nach der Interpretation strittiger Punkte im Memorandum vom 22. November 1918   beschränkt. Mit dem Memorandum hatten die Militärgouverneure die Einhaltung ihrer Vorgaben für das Grundgesetz angemahnt.

Adenauer habe versucht, von den Militärgouverneuren eine Stellungnahme zugunsten der CDU/CSU-Ansichten über den föderalistischen Aufbau des Grundgesetzes herbeizuführen.

Vorwürfe gegen Adenauer

Die SPD und FDP erhoben sogar den Vorwurf, Adenauer habe die Alliierten zu Schiedsrichtern zwischen den gegensätzlichen Auffassungen der Mitglieder des Parlamentarischen Rates machen wollen. Zumal die Alliierten in den strittigen Fragen der CDU/CSU-Fraktion näher standen.

Auch hatten die Abgeordneten des Parlamentarischen Rates erwartet, von den Militärgouverneuren eine Aussage zum Besatzungsstatut zu erhalten. Die Erwartung erfüllte sich zu dem Zeitpunkt nicht, so dass die Frankfurter Besprechungen aus deutscher Sicht als gescheitert galten und zu ernsthaften Verstimmungen innerhalb des Parlamentarischen Rates führten.

75 Jahre Grundgesetz: Am 23. Mai 1949 gab sich Deutschland das Grundgesetz. Dessen Anfang macht unmissverständlich klar: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – ein Satz, der bis heute wirkt und Grundlage der Politik unseres Landes ist. Der 75. Geburtstag 2024 ist nun Anlass, in dieser Serie über die Entstehungszeit des Grundgesetzes zu berichten.