Pressestatement von Bundeskanzler Scholz zum Tod von Michail Gorbatschow am 31. August 2022 in Meseberg

BK Scholz: Michail Gorbatschow ist tot. Er war ein mutiger Reformer und ein Staatsmann, der vieles gewagt hat. Wir werden nicht vergessen, dass die Perestroika möglich gemacht hat, dass in Russland der Versuch unternommen werden konnte, eine Demokratie zu etablieren, und dass Demokratie und Freiheit in Europa möglich geworden sind, dass Deutschland vereint werden konnte und der Eiserne Vorhang verschwunden ist. Die Demokratiebewegungen in Mittel- und Osteuropa haben auch davon profitiert, dass er zu dieser Zeit Verantwortung in Russland hatte.

Wir wissen, dass er in einer Zeit gestorben ist, in der nicht nur die Demokratie in Russland gescheitert ist ‑ anders kann man die gegenwärtige Lage dort nicht beschreiben ‑, sondern auch Russland und der russische Präsident Putin neue Gräben in Europa zieht und einen furchtbaren Krieg gegen ein Nachbarland, die Ukraine, begonnen hat. Gerade deshalb denken wir an Michail Gorbatschow und wissen, welche Bedeutung er für die Entwicklung Europas und auch unseres Landes in den letzten Jahren hatte.