Zum ersten Mal in seiner Geschichte hat der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (SVR) sein Jahresgutachten digital per Videokonferenz übergeben. Neben Bundeskanzlerin Merkel waren auch Bundesfinanzminister Scholz, Bundeswirtschaftsminister Altmaier und Bundesgesundheitsminister Spahn zugeschaltet. Der Titel des Jahresgutachtens lautet in diesem Jahr "Corona-Krise gemeinsam bewältigen, Resilienz und Wachstum stärken".

BIP-Prognose angepasst

In ihrem Gutachten loben die Experten die raschen und umfangreichen geld- und fiskalpolitischen Maßnahmen der Bundesregierung zur Stützung der Wirtschaft. Da es in den Sommermonaten zu einer sehr kräftigen Erholung kam, korrigiert der Sachverständigenrat seine Prognose vom Juni nach oben und erwartet für das Jahr 2020 nur noch einen Rückgang des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 5,1 Prozent anstatt von 6,5 Prozent. Die Erholung dürfte sich mit einem Wachstum von 3,7 Prozent im kommenden Jahr fortsetzten.

Wirtschaftshilfen werden gewürdigt

Die Kanzlerin bedankte sich beim Sachverständigenrat für die geäußerte Einschätzung, dass man die Krise nur gemeinsam bewältigen könne. "Ich darf auch sagen, dass die übergroße Zahl der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands dieses Verständnis teilt und wirklich lebt. Das ist eine sehr erfreuliche Erfahrung", so Merkel. Nicht jedes Eingreifen des Staates in die Wirtschaft wäre vom Sachverständigen in der Vergangenheit kritiklos begrüßt worden. Insofern freue sie sich über das Lob der Experten für die Wirtschaftshilfen in der Pandemie.

Blick auf die Zeit nach der Pandemie richten

Die Corona-Krise sei noch nicht bewältigt und die Lage der Wirtschaft bleibe fragil, mahnte Lars Feld, Vorsitzender des Sachverständigenrates. Jedoch sollten die konjunkturellen Stützungsmaßnahmen den Wandel hin zu langfristig wettbewerbsfähigen Strukturen nicht behindern. Man müsse hier auch die langfristigen Herausforderungen wie beispielsweise im Bereich Digitalisierung oder Weiterbildung im Blick behalten.

Schuldenbremse bleibt Leitschnur

Auch Kanzlerin Merkel betonte, dass die Pandemie Deutschland noch den ganzen Winter beschäftigen werde. Doch das Ziel langristigen Wirtschaftswachstums in Europa wolle man nicht aus den Augen verlieren. "Wenn man über diese pandemische Zeit hinausblickt, ist für die Zukunft natürlich ganz wichtig, dass wir unsere Instrumente auch wieder so nutzen, wie sie gedacht waren", erklärte Merkel. So habe etwa die Schuldenbremse jetzt ihre Flexiblität unter Beweis gestellt - "sie ist aber weiterhin im Grundgesetz und muss auch Leitschnur für die zukünftigen Jahre bleiben". Merkel begrüßte, dass der SVR auch der Energiewende "gebührend Raum" im Gutachten eingeräumt habe. Hier teile sie die Überzeugung, "dass wir schrittweise die Stärkung der Marktmechanismen voranbringen müssen".

Hier finden sie das vollständige Jahresgutachten für 2020.

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ist ein unabhängiges Gremium, das die Bundesregierung bereits seit 1963 in wirtschaftspolitischen Fragen berät. Seine fünf Mitglieder werden für fünf Jahre vom Bundespräsidenten auf Vorschlag der Bundesregierung berufen. Jedes Jahr veröffentlicht der Rat ein Jahresgutachten. Hinzu kommen Sondergutachten und Expertisen zu ausgewählten Themen.