Großbritannien vor dem Austritt

Grossbritannien und EU Großbritannien vor dem Austritt

Am 29. März 2019 endet voraussichtlich die Mitgliedschaft Großbritanniens in der Europäischen Union. Derzeit laufen die Verhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich über die künftigen Beziehungen.

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Am 29. März 2017 hat das Vereinigte Königreich offiziell seinen Austritt aus der EU eingeleitet. Am 29. März 2019 wird die Mitgliedschaft Großbritanniens gemäß EU-Vertrag nun automatisch enden. Die Verhandlungspartner haben sich auf eine anschließende Übergangsfrist bis 31. Dezember 2020 geeinigt, um die Folgen des Brexit insbesondere für Bürger und Unternehmen abzufedern. In dieser Phase soll Großbritannien sich weiter an alle EU-Regeln halten und auch finanzielle Beiträge wie bisher nach Brüssel überweisen. Dafür behält das Land den Zugang zum EU-Binnenmarkt und bleibt Teil der Zollunion. Nach der Übergangsfrist wird es ein neues Verhältnis zwischen der EU und Großbritannien geben. Wie dies konkret aussehen wird, wird derzeit verhandelt.

Am 12. Juli 2018 hat die britische Regierung ein Weißbuch vorgelegt: Das knapp hundertseitige Papier stellt die britische Position zum Brexit dar. Es ist nun an der EU-Kommission, die Vorschläge zu prüfen. Die Verhandlungen sollen bis Oktober 2018 abgeschlossen werden, um die Ratifizierung rechtzeitig innerhalb der in Artikel 50 des EU-Vertrags gesetzten Frist von zwei Jahren - also vor Ende März 2019 - abzuschließen.

Beim Europäischen Rat im März 2018 wurde dazu ein weiterer Meilenstein erreicht: Am 23.03.2018 haben die Staats- und Regierungschefs der EU die Leitlinien für ein Austrittsabkommen mit dem Vereinigten Königreich verabschiedet. Die Leitlinien stellen klar: Die EU möchte weiterhin eine enge politische und wirtschaftliche Partnerschaft mit Großbritannien. Dennoch ist es unvermeidlich, dass die Beziehungen weniger umfassend und tief sein werden, als unter EU-Mitgliedsstaaten. Dies wird sich auch auf Bereiche wie Handel, Außen- und Verteidigungspolitik auswirken.

Auch künftig ist die Bundesregierung an einer engen Partnerschaft zwischen der EU und Großbritannien interessiert. Klar ist allerdings auch, dass es die Vorteile der EU-Mitgliedschaft nicht ohne die damit einhergehenden Verpflichtungen gibt.