Mit dem sehr schnellen Bau der ersten Flüssiggasterminals hat die Bundesregierung gezeigt, dass schnelle Verfahren möglich sind. Das ist die neue Deutschland-Geschwindigkeit, die die Bundesregierung zusammen mit den Ländern durch zahlreiche Gesetzesänderungen bereits umgesetzt hat und in weiteren Beschleunigungspaketen weiter ausrollen wird.

Schon im ersten Regierungsjahr hat die Bundesregierung mit dem Oster- und dem Sommerpaket die Weichen gestellt für schnelleres und effektiveres staatliches Handeln, mehr Planungs- und Investitionssicherheit und eine leistungsfähige Infrastruktur.

Nun hat die Bundesregierung ein weiteres Paket auf den Weg gebracht, das Tempo bei der Verkehrsinfrastruktur macht und den Ausbau erneuerbarer Energien erleichtert.

Die Maßnahmen der bereits beschlossenen Pakete gehen bereits deutlich über die im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen hinaus. Sie beschleunigen Planungs- und Genehmigungsverfahren und unterstützen zentrale Ziele der Koalition wie Digitalisierung, die Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum und einer modernen Energie- und Verkehrsinfrastruktur. Damit schafft die Bundesregierung die Voraussetzungen dafür, dass die Modernisierung des Landes gelingt und Deutschland zukunftssicher ist. So funktioniert die Beschleunigung konkret:

• für den Ausbau der Erneuerbaren und Stromnetze
• für den Wohnungsbau
• für die Verkehrsinfrastruktur
• für die Industrie