Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesbildungsministerin Anja Karliczek, der Chef des Bundeskanzleramts Prof. Helge Braun und die SPD-Vorsitzende Saskia Esken haben sich heute Abend mit den Kultusministern und -ministerinnen der Bundesländer getroffen, um über Maßnahmen zur Stärkung des Schulsystems in der Coronapandemie zu beraten.

Die Pandemie fordert das Schulsystem so stark heraus wie kaum einen anderen Lebensbereich. Monatelange Einschränkungen des Schulbetriebs, wie es sie in der Bundesrepublik noch nie gegeben hatte, haben Kinder und Jugendliche mitsamt ihren Eltern vor schwierige Aufgaben gestellt. Gleichzeitig haben sie uns allen den überragenden gesellschaftlichen Stellenwert des Lernens und Lebens in der Schule noch einmal besonders vor Augen geführt.

Es ist gut, dass die Schulen nach den Sommerferien in allen Bundesländern wieder geöffnet sind und dass Kinder auch wieder die Möglichkeit zum Lernen im Klassenzimmer und der Klassengemeinschaft haben. Die Gesprächsteilnehmer danken allen Verantwortlichen, den Lehrkräften sowie allen an den Schulen Tätigen und den Schülern, Schülerinnen und Eltern, die dies unter Einhaltung der Infektionsschutz- und Hygieneregeln möglich machen. Bund und Länder sind gemeinsam entschlossen, eine erneute flächendeckende Schließung der Schulen nach Möglichkeit zu verhindern.

Die Zuständigkeit für das Schulsystem liegt in unserer föderalen Ordnung bei den Bundesländern. Gleichwohl bekennt sich die Bundesregierung zu ihrer Verantwortung, die Länder nicht nur bei der grundsätzlichen Aufgabe der Digitalisierung der Schulen zu unterstützen, sondern darüberhinaus auch Maßnahmen zu ergreifen, bzw. sich an Maßnahmen zu beteiligen, die Schulen, Kindern und Lehrkräften zügig neue und zukunftweisende Formen des digitalen Lernens ermöglichen sollen.

Im heutigen Gespräch sind folgende Handlungsstränge identifiziert worden:

1) ein von der KMK erarbeiteter einheitlicher Rahmen für die schulischen Infektionsschutzmaßnahmen;

2) ein zügiger weiterer Ausbau der Glasfaser-Internetanbindung für alle Schulen;

3) die Ausstattung aller Lehrkräfte und - bei Bedarf - von Kindern mit geeigneten Endgeräten, beides aus Mitteln des vom Bund um zweimal 500 Mio. Euro erweiterten Digitalpakts Schule;

4) Beteiligung des Bundes an Ausbildung und Finanzierung technischer Administratoren der digitalen Infrastruktur der Schulen in Höhe von 500 Mio. Euro;

5) Bildung von Kompetenzzentren für digitales und digital gestütztes Unterrichten, die Schulen vor Ort bei Medienkonzepten und digitalen Schulentwicklungsplänen beraten (BMBF und KMK bilden dazu eine Arbeitsgruppe auf Staatssekretärsebene);

6) schrittweise Entwicklung einer Bildungsplattform durch den Bund, u.a. zur Vernetzung zwischen den bestehenden Systemen der Länder, mit dem Ziel der Bereitstellung von Bildungsinhalten in allen Bildungsbereichen;

7) qualitativ hochwertige digitale Bildungsmedien, insbesondere Open Educational Resources, und die Entwicklung intelligenter tutorieller Systeme.

Die Gesprächsteilnehmer haben verabredet, sich in diesem Kreis Anfang des Jahres 2021 zu einem weiteren Austausch zu treffen.