Gute Entwicklung fortsetzen

Berlin-Ruhr-Dialog Gute Entwicklung fortsetzen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich mit dem Kommunalrat der Metropole Ruhr getroffen. Im Rahmen des dritten Berlin-Ruhr-Dialogs tauschten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu aktuellen politischen Themen aus. Dabei betonte Scholz, der Dialog mit den Kommunen habe sich bewährt.

De Bundeskanzler und der Kommunalrat der Metropole Ruhr.

De Bundeskanzler und der Kommunalrat der Metropole Ruhr.

Foto: Bundesregierung/Steins

Der Regierungschef hob insbesondere hervor, dass der Austausch mit Entscheidern vor Ort immens wichtig sei, da diese durch die Nähe zu Bürgerinnen und Bürgern und zur Wirtschaft einen guten Überblick über deren Anliegen hätten und wüssten, wie zielgerichtete Lösungen gefunden werden könnten.

Hilfe für Geflüchtete

Olaf Scholz bedankte sich ausdrücklich für die Hilfe der Kommunen bei der schnell angelaufenen und solidarischen Unterstützung im Hinblick auf die Aufnahme der schutzsuchenden, ukrainischen Flüchtlinge. Er wies zudem darauf hin, dass sich bei den vielen Herausforderungen, die Bund, Länder und Kommunen zuletzt zu bewältigen hatten, der Föderalismus bewährt habe, wenn es darum gehe, differenzierte und den jeweiligen regionalen Bedingungen angepasste Strategien zu entwerfen.

Austausch wichtigen Fragen

Weitere Themen, wie Fragen der Energiesicherheit, wurden eingehend erörtet. Dabei betonte der Bundeskanzler, es sei wichtig, die hohe energiepolitische Abhängigkeit von Russland so schnell wie möglich zu überwinden und den Ausbau der erneuerbaren Energien voranzutreiben. Ferner wurden Lösungsoptionen für kommunale Altschulden und Fragen kommunaler Infrastruktur und Finanzierung zukunftsgerichteter, klimaneutraler und kundenorientierter Mobilität diskutiert. Auch das Thema Digitalisierung und dabei insbesondere die Verwaltungsdigitalisierung, also die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG), war Gegenstand der Erörterung.

Der Kommunalrat Metropole Ruhr besteht seit dem Jahr 2015 als politisches Gremium im Regionalverband Ruhr. Mitglieder des Kommunalrates sind die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister der elf kreisfreien Städte sowie die vier Landräte der Kreise der Metropole Ruhr. Der Berlin-Ruhr-Dialog findet seit dem Jahr 2014 regelmäßig statt. In diesem Format werden aktuelle Anliegen des Ruhrgebietes besprochen.