Wie werden die europäischen Außengrenzen gesichert und geschützt?

Mit dem Schengen-Abkommen wurde einer der größten Träume der Europäer war: Grenzenloses Reisen in Europa. Damit haben die Staaten mit einer Außengrenze aber auch eine große Verantwortung. Sie müssen dafür sorgen, dass diese Grenze gesichert und geschützt wird.

Damit das funktioniert, arbeiten die Schengen-Staaten eng zusammen. Sie werden dabei durch die "Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen", kurz Frontex, unterstützt.

Frontex bildet Grenzschutzbeamte aus und unterstützt die Grenzsicherung technisch. Insbesondere hilft Frontex den EU-Mitgliedstaaten dabei, Flüchtlinge im Mittelmeer zu suchen und zu bergen. Deutschland beteiligt sich an Frontex-Einsätzen mit Bundespolizisten und technischer Ausstattung.

Die Grenzsicherung soll weiter verbessert werden. Die europäische Grenzschutzagentur Frontex wurde zu einem europäischen Grenz- und Küstenschutz ausgebaut. Am 6. Oktober 2016 nahm sie offiziell ihre Arbeit auf. Sie soll die EU-Außengrenzen wirksam schützen. Hierfür hat sie mehr Kompetenzen erhalten und ist besser für den Schutz der EU-Außengrenzen ausgestattet worden als die bisherige Agentur Frontex. Der Agentur stehen 1.500 Einsatzkräfte bereit. Die deutsche Polizei beteiligt sich mit 225 Beamten. Das europäische Grenzschutzsystem wurde hiermit entscheidend fortentwickelt.

Mit der Operation EUNAVFOR MED geht die EU aktiv gegen Schlepperbanden vor. Die Bundeswehr beteiligt sich mit zwei Schiffen an der Operation im Mittelmeer.

Bei der Seenotrettung, dem Grenzschutz und der Bekämpfung der Schleuserkriminalität arbeitet die EU eng mit der Türkei zusammen. Flüchtlinge ohne Asylgrund, die illegal in Griechenland ankommen, werden seit dem 20. März 2016 zügig in die Türkei zurückgebracht. Darauf haben sich die EU und die Türkei am 18. März 2016 geeinigt. Im Gegenzug nimmt die EU für jeden illegal ankommenden syrischen Flüchtling, der in die Türkei zurückgeschickt wurde, einen syrischen Bürgerkriegsflüchtling auf. Ziel ist es, den Schleppern das Handwerk zu legen.

Mehr Informationen: Flüchtingsrouten