Verkehrspolitik

Mit dem Europäischen Binnenmarkt ist durch Liberalisierung und Harmonisierung ein Gemeinsamer Verkehrsmarkt in der Europäischen Union (EU) entstanden, in dem die Transportunternehmen ohne Beschränkungen ihre Dienste europaweit anbieten können. Freilich bedurfte es weiterhin ergänzender Regelungen, um die stetig wachsenden Verkehrsströme zu bewältigen, die Sicherheit zu verbessern sowie Umwelt und Bevölkerung möglichst zu schonen. Mit dem Vertrag von Maastricht (1992) wurden die institutionellen und finanziellen Fundamente gestärkt und das Konzept der Transeuropäischen Netze eingeführt.

So ist ein Regelwerk für den Verkehr auf Straße, Schiene und Binnenwasserstraßen sowie zur See und in der Luft entstanden. Es enthält unter anderem Regelungen über Straßenbenutzungsgebühren, zur Liberalisierung im Luftverkehr, zum Flugverkehrsmanagement, zur Luftbelastung und zur Förderung umweltfreundlicher Technologien, sowie entsprechender Forschung und Entwicklung. 

Ein europäischer Rahmen ist für die Eisenbahnen besonders wichtig, da sie durch die Organisation in nationalen Staatsbahnen zu lange auf die längst zu klein gewordene Dimension der Einzelstaaten beschränkt waren. Von besonderer Bedeutung ist hier der freie Netzzugang und die Trennung von Schiene und Bahnbetrieb. In den letzten Jahren sind große Schritte vorwärts in Richtung eines gemeinsamen Europäischen Eisenbahnmarktes gelungen. Die vollständige Netzöffnung für den Güterverkehr erfolgte zum 1. Januar 2007. Seit dem 1. Januar 2010 ist das europäische Schienennetz auch im grenzüberschreitenden Personenverkehr für alle in der EU zugelassenen Eisenbahnunternehmen geöffnet.

Von der fortschreitenden Liberalisierung profitiert der europäische Schienenverkehr insgesamt, der damit seine Wettbewerbsposition gegenüber den anderen Verkehrsträgern verbessern kann. Eisenbahnverkehrsunternehmen können grenzüberschreitende Angebote aus einer Hand machen und so in einen fairen Wettbewerb mit anderen Eisenbahnen eintreten. Profitieren werden davon letztlich vor allem die Fahrgäste im grenzüberschreitenden Eisenbahnpersonenverkehr.

Die EU stellt sich der Herausforderung, der erheblich wachsenden Verkehrsströme in der EU. Ein Weißbuch der Europäischen Kommission stellt die Bedürfnisse der Benutzer in den Mittelpunkt ihrer Strategie und schlägt einen umfangreichen Maßnahmenkatalog vor. Mit der Politik der aktiven Wiederbelebung des umweltfreundlichen Schienenverkehrs, der Förderung von See- und Binnenschifffahrt und des Ausbaus des kombinierten Verkehrs (Schienen-, See- und Binnenschiffsverkehr) sollen ausgewogenere Verkehrsträgeranteile erreicht werden.

Die Vorschläge tragen der Tatsache Rechnung, dass der Anteil der Schiene am Güterverkehr stark zurückgegangen ist, während der Anteil der Straße am Güterverkehrsaufkommen mit den entsprechenden, negativen Auswirkungen auf Sicherheit und Umwelt gestiegen ist. Es gilt auch hier, Wirtschaftswachstum und steigenden Verkehr mit den Erfordernissen des Umweltschutzes und der Sicherheit in Einklang zu bringen.

Weitere Informationen auf der Internetseite der EU

Stand: Oktober 2013