Gleich live: Gemeinsames Statement von @Bundeskanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister @c_lindner am Rande der #Kabinettsklausur in #Meseberg:
@Bundeskanzler Scholz hat in #Meseberg gemeinsam mit den Ministern Habeck und Lindner eine Wirtschaftsoffensive in 10 Punkten vorgestellt:
"Alles zusammen soll das Wachstum in Deutschland voranbringen, damit wir die Chancen auch nutzen können," so Scholz.
https://bundesregierung.de/resource/blob/
Steffen Hebestreit reposted Svenja Schulze
@SvenjaSchulze68:
Immer wieder höre ich von Partnerländern: Wir würden Euch gern glauben, aber Ihr habt ja nicht mal die versprochenen 100 Mrd. #Klimafinanzierung geliefert. Dieses Versprechen muss endlich eingelöst werden. Deutschland steht dazu und leistet seinen fairen Anteil an der Umsetzung.
Steffen Hebestreit reposted Familien-, Senioren-, Frauen- & Jugendministerium
@BMFSFJ
Die neue #Kindergrundsicherung kommt! Sie soll #Kinder besser vor Armut schützen und gleiche Chancen für alle Kinder ermöglichen. Die Bundesregierung einigte sich auf die Eckpunkte für den Gesetzentwurf. Zu den Details:
Gleich Live: Gemeinsame Pressekonferenz von @Bundeskanzler
Scholz sowie den Bundesministern Habeck und @c_lindner
zum Abschluss der #Kabinettsklausur in Meseberg.
Eine zweitägige, intensive und arbeitsreiche #Kabinettsklausur in #Meseberg ist zu Ende gegangen:
Ein Fahrzeug anmelden, ohne Besuch bei der Zulassungsstelle? Ab heute können Fahrzeuge digital zugelassen und sofort genutzt werden. Was sonst neu ist ab heute ⬇️