Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse wird verbessert

Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse wird verbessert

Seit 2008 wandern mehr Menschen aus Deutschland aus als aus dem Ausland zuziehen. Einer Prognos-Studie zufolge werden der deutschen Wirtschaft bis 2030 rund 5,5 Millionen Arbeitskräfte fehlen. 65.500 Stellen für Ingenieure sind unbesetzt, die IT-Branche sucht 28.000 Fachkräfte, in der Pflege werden in den nächsten zehn Jahren 300.000 zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter benötigt. Auch gut ausgebildete Fachkräfte in der Erziehung werden allmählich zur Mangelware.

Seit 1. Mai 2011 dürfen Arbeitsnehmer aus acht weiteren EU-Mitgliedstaaten ohne Beschränkungen in Deutschland arbeiten. Bundesregierung und viele Wissenschaftler gehen von jährlich zwischen 100.000 und 200.000 Arbeitsimmigranten aus. Sie könnten den Fachkräftemangel zumindest teilweise ausgleichen.

Arbeitnehmer mit einem ausländischen Berufsabschluss hatten es in Deutschland bislang aber nicht einfach. Oft wurde der Abschluss nicht anerkannt, sie konnten ihren Beruf also nicht ausüben. Die Bundesregierung will deshalb jetzt die Anerkennung ausländischer Abschlüsse erleichtern.

„Wir stehen in einem weltweiten Wettbewerb um die besten Köpfe“, erklärte Bundesbildungsministerin Annette Schavan. „Darum müssen wir das Potenzial all derer, die bei uns leben, optimal nutzen." Das vom Bundeskabinett auf den Weg gegebene "Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen" ist daher nicht nur ein Meilenstein in der Integrationspolitik. Es ist wichtig, um den Fachkräftebedarf in Deutschland zu decken.

Ausländische Abschlüsse werden schneller anerkannt

Wenn das Gesetz in Kraft ist, erfahren die Betroffenen innerhalb von drei Monaten nach Vorlage aller erforderlichen Unterlagen, ob ihre Anschlüsse in Deutschland anerkannt werden oder welche zusätzlichen Qualifikationen für die Anerkennung notwendig sind.

Nach dem Anerkennungsgesetz haben Personen aus Drittstaaten einen Anspruch auf individuelle Prüfung ihrer Qualifikation nach einheitlichen Kriterien:

  • Sie erhalten eine Mitteilung, wie eventuelle Lücken ausgeglichen werden können.
  • Ihnen wird mitgeteilt, welche Weiterbildung für eine Anerkennung noch nötig ist.
  • Auch Teilanerkennungen sind möglich, damit sich die Bewerber gezielt nachqualifizieren können.

Rund 300.000 bereits in Deutschland lebende Menschen werden von der gesetzlichen Neuregelung profitieren. Sie kommen vor allem aus Nicht-EU-Ländern. 250.000 haben einen  berufsqualifizierenden Abschluss, 23.000 einen Meister- oder Techniker-Abschluss und 16.000 einen Fachhochschul- oder Universitätsabschluss.

Das Anerkennungsgesetz wird auch den neuen Zuwanderern aus Osteuropa den Einstieg in den deutschen Arbeitsmarkt erleichtern.

Anerkannt werden können Berufe, bei denen der Staat den Zugang regelt. Dazu gehören Ärzte, Kranken- und Altenpfleger, Apotheker, Rechtsanwälte und Handwerksmeister. Darunter fallen auch die rund 350 Ausbildungsberufe des dualen Ausbildungssystems in Deutschland.

Koppelung an Staatsangehörigkeit aufgehoben

Bisher war die Zulassung zu bestimmten Berufen an die deutsche oder EU-Staatsangehörigkeit gebunden. Das Gesetz schafft diese Koppelung weitgehend ab. So kann dann beispielsweise auch ein türkischer Arzt eine Approbation erhalten, sofern er die fachlichen Voraussetzungen erfüllt. Dies war bisher nicht möglich, selbst wenn er in Deutschland studiert hatte.

Die derzeit für die Anerkennungsverfahren von EU-Bürgern (Unionsbürgern) und Spätaussiedlern zuständigen Kammern von Industrie und Handwerk und die zuständigen Länderbehörden werden auch die Verfahren nach dem Anerkennungsgesetz durchführen.

Mitgebrachte Qualifikation auf Gleichwertigkeit prüfen

Der Gesetzentwurf umfasst ein neues Bundesgesetz, das so genannte Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz, sowie Anpassungen in bereits bestehenden Regelungen zur Anerkennung von Berufsqualifikationen. Dies gilt für rund 60 auf Bundesebene geregelte Berufsgesetze und Verordnungen für die reglementierten Berufe, also zum Beispiel für die akademischen und nichtakademischen Heilberufe und die Handwerksmeister. Dort besteht Anspruch auf eine individuelle Gleichwertigkeitsprüfung. Das schafft größtmögliche Transparenz für Antragsteller, Arbeitgeber und Behörden.

Für die landesrechtlich geregelten Berufe - zum Beispiel Lehrer, Ingenieure oder Erzieher - planen die Länder Regelungen nach dem Muster des Bundesgesetzes. Die Länder sind auch für den Vollzug der bundesgesetzlichen Lösung zuständig. Es sollen einheitliche Vollzugskriterien erarbeitet werden.

Hotline und Internetportal als Orientierungshilfen

Mit Inkrafttreten des Gesetzes wird eine bundesweit einheitliche Telefon-Hotline freigeschaltet, über die sich Antragsteller informieren können. Die Integrationsbeauftrage der Bundesregierung, Staatsministerin Maria Böhmer, begrüßte eine solche Navigationshilfe für qualifizierte Zuwanderer. "Sie steht für eine neue Willkommenskultur in unserem Land", so Böhmer.

EU-weite Regelung angestrebt

Auch auf europäischer Ebene setzt sich die Bundesregierung für einheitlichere Regeln zur gegenseitigen Anerkennung von Berufsabschlüssen ein: „Die Regeln zur Anerkennung von Berufsqualifikationen müssen transparenter und nutzerfreundlicher werden“, betonte Bundeswirtschaftsminister Brüderle. „ Die Bürger müssen merken, dass Europa ihnen konkrete Vorteile bringt."

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