Bundeskanzler Scholz in Südostasien
Auf seiner Südostasienreise hat Bundeskanzler Scholz vor seiner Teilnahme am G20-Gipfel auch Vietnam und Singapur besucht. In Singapur nahm er mit Wirtschaftsminister Habeck an der 17. Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft teil – und wies auf die gemeinsamen Herausforderungen bei zahlreichen Themen hin.
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Bundeskanzler Scholz betonte in Hanoi die besonderen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und Vietnam.
Foto: Bundesregierung/Schmitz
Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf seiner Südostasienreise, während der er am G20-Gipfel in Indonesien teilnahm, auch Vietnam und Singapur besucht. In Singapur nahm der Kanzler gemeinsam mit Wirtschaftsminister Robert Habeck zunächst an der 17. Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft teil. In seiner Rede wies der Kanzler auf die gemeinsamen Herausforderungen bei den Themen Klimaschutz, Digitalisierung und Diversifizierung hin und bekannte sich zum freien Handel als Grundlage für gemeinsamen Wohlstand.
Handelsbeziehungen mit Indo-Pazifik-Region stärken
Der Kanzler lobte die Freihandelsabkommen mit Japan, Korea, Vietnam, Neuseeland und Singapur als Erfolgsgeschichten und hob die laufenden Verhandlungen für weitere Abkommen mit Australien, Indien und Indonesien hervor.
Angesichts der Entwicklungen in China verwies Scholz auf die Notwendigkeit der Diversifizierung bei den Handelsbeziehungen. Dazu sei es wichtig, die wirtschaftlichen Kontakte mit der gesamten Region weiter auszubauen.
Gleichzeitig mahnte er, es dürfe weder Protektionismus noch Handelsbeschränkungen geben: Deglobalisierung sei für kein Land eine Option – gerade angesichts der Risiken von globalen Gesundheitskrisen, Klimawandel und fehlender Ernährungssicherheit.
Mit Blick auf die Indo-Pazifik-Leitlinien der Bundesregierung sagte Scholz zu, die Rahmenbedingungen für die Unternehmen im Indo-Pazifischen Raum zu verbessern und sie dabei zu unterstützen, die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu verbessern – ob im EU-Rahmen, in der G7 oder in der Zusammenarbeit mit ASEAN.
Die Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft ist die führende Konferenz in der Region für Unternehmenslenkerinnen und Unternehmenslenker, Führungskräfte sowie Regierungsvertreterinnen und Regierungsvertreter. Die Konferenz konzentrierte sich auf zwei Themen, die in den nächsten Jahren eine Schlüsselrolle spielen werden: Diversifizierung und Nachhaltigkeit. In beiden Themenfeldern ist der indisch-pazifische Raum eine zentrale Region.
Habeck, Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, war als Co-Gastgeber der Asien-Pazifik-Konferenz ebenfalls in Singapur. Er betonte, Deutschland wolle die Partnerschaften in der Indo-Pazifik-Region intensivieren. Ziel sei es, gemeinsam einseitige Abhängigkeiten durch Diversifizierung zu reduzieren: „Es geht darum, sich breiter aufzustellen, Risiken zu streuen, die eigenen Stärken zu entwickeln und robuster zu werden und dadurch auch politisch handlungsfreier. Das ist klare Ausrichtung unserer Außenwirtschaftspolitik.“
Zusammenarbeit mit Singapur
Nach seinem Gespräch mit dem singapurischen Premierminister Lee Hsien Loong in dessen Residenz hob Kanzler Scholz die guten bilateralen Beziehungen auf der Grundlage des gemeinsame Bekenntnisses zum Völkerrecht und zum Multilateralismus hervor. Er lobte Singapur als „Tor zu ganz Asien“ und als Stadt, die „Dynamik, Innovationskraft und Energie“ verströmt.
Angesichts der globalen Herausforderungen für Politik und Wirtschaft sagte Scholz: „Die Zeitenwende, die mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine verbunden ist, mahnt uns, Abhängigkeiten zu verringern, Risiken zu minimieren und unsere politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu diversifizieren. Dazu wollen wir mit verlässlichen Partnern gerade hier in der Indopazifikregion zusammenarbeiten.“
Um die bilateralen Beziehungen weiter auszubauen haben beide Länder eine gemeinsame Erklärung verfasst, die konkrete Impulse für eine weitere Vertiefung der Zusammenarbeit, insbesondere auf den wichtigen Zukunftsfeldern Klimaschutz, Konnektivität, Digitales, Forschung und Innovation setzt.
Singapur. 14. November 2022: Außenminister Vivian Balakrishnan nimmt Bundeskanzler Scholz auf dem Flughafen in Empfang.
Erster Programmpunkt ist die Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft im Raffles Convention Center – Begrüßung durch den Vorsitzenden des Asien-Pazifik-Ausschusses der deutschen Wirtschaft, Roland Busch.
Die Konferenz konzentriert sich auf zwei Themen, die in den nächsten Jahren eine Schlüsselrolle spielen werden: Diversifizierung und Nachhaltigkeit. In beiden Themenfeldern ist der indisch-pazifische Raum eine zentrale Region.
Robert Habeck, Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, ist als Co-Gastgeber der Asien-Pazifik-Konferenz ebenfalls in Singapur. Er betont, Deutschland wolle die Partnerschaften in der Indo-Pazifik-Region intensivieren.
Der Kanzler lobt die Freihandelsabkommen mit Japan, Korea, Vietnam, Neuseeland und Singapur als Erfolgsgeschichten und hebt die laufenden Verhandlungen für weitere Abkommen mit Australien, Indien und Indonesien hervor.
Im Amtssitz der Staatspräsidentin und des Premierministers wird der Kanzler im Anschluss mit militärischen Ehren begrüßt.
Seit 2004 ist Lee Hsien Loong, der älteste Sohn des Staatsgründers, Premierminister der Republik Singapur. Die einstige britische Kronkolonie erlangte 1965 seine volle Souveränität. Seitdem hat sich der Insel- und Stadtstaat zum Wirtschafts- und Finanzdrehkreuz Südostasiens entwickelt.
Er sei nicht Politiker geworden, damit jetzt eine Pflanze nach ihm benannt werde, sagt der Kanzler bei der Übergabe der Orchidee „Renanthera Olaf Scholz". „Aber ich fühle mich trotzdem geehrt." Es ist üblich, bei Staatsbesuchen eine Orchidee, die Nationalpflanze Singapurs, nach dem Gast zu benennen.
Vor dem bilateralen Gespräch mit dem Premierminister tauscht sich Scholz zunächst mit Staatspräsidentin Halimah Yacob aus.
Nach seinem Gespräch mit Premierminister Lee Hsien Loong hebt Kanzler Scholz die guten bilateralen Beziehungen auf der Grundlage des gemeinsame Bekenntnisses zum Völkerrecht und zum Multilateralismus hervor.
Er lobt Singapur als „Tor zu ganz Asien“ und als Stadt, die „Dynamik, Innovationskraft und Energie“ verströmt.
Um die bilateralen Beziehungen weiter auszubauen haben beide Länder eine gemeinsame Erklärung verfasst, die konkrete Impulse für eine weitere Vertiefung der Zusammenarbeit, insbesondere auf den wichtigen Zukunftsfeldern Klimaschutz, Konnektivität, Digitales, Forschung und Innovation setzt.
Auch in der Haltung gegenüber dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine bestehe Einigkeit. „Der russische Völkerrechtsbruch ist durch nichts zu rechtfertigen. Russland muss diesen Krieg sofort beenden, seine Truppen zurückziehen und zu ehrlichen Friedensverhandlungen bereit sein.“
Vor der Weiterreise zum G20-Gipfel auf Bali bedankt sich der Kanzler bei einem abschließenden Abendessen bei seinem Gastgeber, Premierminister Lee Hsien Loong.
In diesem Zusammenhang hob Scholz den Bereich Klimaschutz besonders hervor: „Ausführlich haben wir die Notwendigkeit besprochen, die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu beenden, um den menschengemachten Klimawandel aufzuhalten.“
Mit Blick auf die ambitionierten Klimaziele Singapurs sagte Scholz: „Es gibt hier bereits eines der größten schwimmenden Solarkraftwerke der Welt – solche Zeichen stimmen hoffnungsvoll.“
Auch in der Haltung gegenüber dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine bestehe Einigkeit. „Der russische Völkerrechtsbruch ist durch nichts zu rechtfertigen. Russland muss diesen Krieg sofort beenden, seine Truppen zurückziehen und zu ehrlichen Friedensverhandlungen bereit sein.“
Mit Blick auf die Lage im Indo-Pazifik und die Gefahr einer neuen Polarisierung müssten außerdem Partnerschaften gestärkt werden, auch um Abhängigkeiten zu vermeiden und verlässliche und widerstandsfähige Lieferketten aufzubauen.
Daneben sei es wichtig, die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zu intensivieren – „im klaren Verständnis, dass unser Engagement inklusiv ist und unsere Kooperationsangebote sich an alle Partner in der Region richten“, so Scholz. ASEAN sei dabei ein zentraler Akteur für regelbasierte Ordnung im Rahmen der multilateralen Zusammenarbeit.
Bei dem Besuch im Istana fand eine Orchideenzeremonie statt, bei der eine nach Olaf Scholz benannte Orchideenart, die „Renanthera Olaf Scholz“, präsentiert wurde. Außerdem traf der Bundeskanzler die Staatspräsidentin Singapurs, Halimah binti Yacob, zu einem Gespräch.
Erste Station Vietnam
Am Sonntag war der Kanzler zunächst nach Vietnam gereist und hatte sich in Gesprächen mit dem vietnamesischen Premierminister unter anderem für die Stärkung der bilateralen Beziehungen eingesetzt.
Neben der Vertiefung der deutsche-vietnamesischen Wirtschaftsbeziehungen allgemein ging es um konkrete Vorhaben im Rahmen der Strategischen Partnerschaft. Dazu gehören neben konkreten Projekten wie der vietnamesisch-deutschen Universität gemeinsame Vorhaben bei Fragen zur Bekämpfung des Klimawandels, bei der Energiewende und der Nutzung erneuerbarer Energien.
In Vietnam wurden außerdem Abkommen zur Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich, zur Fachkräftegewinnung und zum Energiedialog geschlossen.
Berlin, 12. November 2022: Am Samstagabend startet der Kanzler zu einer mehrtägigen Asienreise, die mit seiner Teilnahme am G20-GIpfel auf Bali endet.
Hanoi, 14. November 2022: Erster Stopp ist die Sozialistische Republik Vietnam.
Zur Begrüßung durch den Premierminister Pham Minh Chinh gibt es erst einmal einen Blumenstrauß für den Kanzler.
Danach steht am Amtssitz des Premierministers die offizielle Begrüßung mit militärischen Ehren an.
Deutschland und Vietnam unterhalten seit 2011 eine strategische Partnerschaft. „Alle zwei Jahre vereinbaren wir dabei – wie jetzt wieder ganz aktuell – einen Aktionsplan mit wichtigen Vorhaben, die wir gemeinsam angehen wollen“, so Scholz bei dem Besuch.
Man habe auch über die Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen gesprochen. „Mit dem russischen Überfall auf die Ukraine erleben wir eine Zeitenwende“, betont Scholz.
„Als Konsequenz müssen wir unsere Absatzmärkte, unsere Lieferketten, unsere Rohstoffquellen und unsere Produktionsstandorte erweitern, damit wir nicht von einzelnen Staaten oder Lieferanten abhängig sind“, so der Kanzler weiter.
Da Vietnam „ein wichtiger Partner für uns und unsere Unternehmen“ ist, wird der Kanzler von einer Wirtschaftsdelegation begleitet.
Weitere Gesprächsinhalte sind Klimaschutz, Energiewende aber auch Menschenrechte.
Im Anschluss spricht Scholz mit Nguyen Phu Trong, Generalsekretär der Kommunistischen Partei.
Teilnahme an einem Roundtables mit Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft, zusammen mit dem Premierminister.
In Hanoi besucht der Kanzler die Thang Long Gallery.
Holz und Feuer – viel mehr braucht der Künstler Ngo Van Sac nicht, um seine einzigartigen Kunstwerke zu schaffen.
Mit dem Prinzip, die Holzoberfläche durch Hitze in Form zu bringen, hat der Künstler filigrane Kunstwerke geschaffen. Zwei davon erhält der Kanzler als Geschenk.
Abendlicher Spaziergang durch Hanoi mit Premierminister Pham Minh Chinh.
Gemeinsamer Besuch des Ngoc-Son-Tempels.
Der Kanzler erfährt viel über die Geschichte und Legende des Hoan-Kiem-Sees, an dessen Ufern der Tempel liegt.
Der Abend endet wieder im Amtssitz des Premierministers mit einem gemeinsamen Abendessen.