Kanzler besucht Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten
Bundeskanzler Scholz hat sich im Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten einen Eindruck von der Tätigkeit der erst im Jahr 2021 errichteten Behörde verschafft. Vor Ort unterstrich er die Bedeutung eines modernen Einwanderungsrechts und die zentrale Rolle des Amtes als Kompetenzzentrum.
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Bundeskanzler Scholz und Außenministerin Baerbock beim BfAA: 25.000 Visaanträge zur Fachkräfteeinwanderung hat das Amt in Brandenburg an der Havel im vergangenen Jahr bearbeitet.
Foto: Bundesregierung/Steins
Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheit (BfAA) an seinem Dienstsitz in Brandenburg an der Havel besucht. Bei seiner Ankunft empfingen ihn Außenministerin Annalena Baerbock und der Präsident des BfAA, Dr. Georg Birgelen. Der Schwerpunkt des Besuchs lag auf den Aufgaben und der Arbeit des BfAA im Bereich der Visumsverfahren. Nach einer Einführung in die Struktur und Aufgaben der Behörde sprach der Kanzler auch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Die Bundesregierung hat das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten (BfAA) zum 1. Januar 2021 errichtet, um auf die wachsenden und ständig verändernden außenpolitischen Herausforderungen auf den Gebieten der Konfliktstabilisierung, Visumsvergabe und Digitalisierung zu antworten. Mit der Festlegung des Dienstsitzes in Brandenburg an der Havel setzte die Bundesregierung die Vorgabe um, neue Bundesbehörden vorrangig in Ostdeutschland anzusiedeln.
Mehr Effizienz durch konsequente Digitalisierung
Der Bundeskanzler hob nach seinem Besuch die Bedeutung eines modernen und zukunftsfähigen Einwanderungsrechts hervor. Das Bundesamt spiele „schon heute, aber auch in der Zukunft eine ganz, ganz große Rolle für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes“, so Scholz. „Wir wissen, dass wir unsere Zukunft, die Leistungsfähigkeit unserer Volkswirtschaft und auch die Leistungsfähigkeit unserer sozialen Sicherungssysteme nur dann gewährleisten können, wenn wir über genügend Fachkräfte verfügen.“
Hier komme dem BfAA eine besondere Aufgabe zu. Während innerhalb der europäischen Union die Freizügigkeit gelte, ist es Kernaufgabe des Amtes, den Zuzug aus Drittstaaten zu regeln und zu gewährleisten. Dazu baue das BfAA insbesondere auf die Digitalisierung. „Da geht es ja nicht nur darum, heute vorhandene Verfahren, die auf dem Papier da sind, irgendwie zu digitalisieren, sondern wir müssen in der Digitalisierung auch unglaubliche Effizienzgewinne möglich machen, damit die Arbeit einfacher wird und sich auf das Wesentliche konzentrieren kann“, betonte der Kanzler.
„Ein modernes Einwanderungsland braucht ein modernes Aufenthaltsrecht und ein unbürokratisches Visumsverfahren“, ergänzte Außenministerin Annalena Baerbock mit Blick auf die Visumvergabe für ausländische Fachkräfte. „Das bedeutet auch, das Visumsverfahren vom Kopf auf die Füße zu stellen.“
Das BfAA untersteht dem Auswärtigen Amt. Zu den Aufgaben zählen die Unterstützung des Auswärtigen Dienstes bei der Verwaltung und Infrastruktur sowie das Fördermittelmanagement, Auslandsschulwesen und Rechts- und Konsularwesen. Letzteres umfasst insbesondere Bearbeitung von Visumsanträgen im Inland.