Stellungnahme von Bundeskanzler Olaf Scholz zur aktuellen Lage im Nahen Osten

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Stellungnahme von Bundeskanzler Olaf Scholz zur aktuellen Lage im Nahen Osten

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Die iranischen Raketenangriffe auf Israel sind aufs Schärfste zu verurteilen. Damit droht eine weitere Eskalation der ohnehin angespannten Lage im Nahen Osten. Iran riskiert damit, die ganze Region in Brand zu setzen – das gilt es unter allen Umständen zu verhindern. Hisbollah und der Iran müssen ihre Attacken auf Israel unverzüglich einstellen.

Nur dank der israelischen Luftverteidigungskräfte und seiner Verbündeten ist es gestern gelungen, den Angriff Irans weitgehend abzuwehren.

Gemeinsam mit unseren Partnern werden wir uns weiter dafür einsetzen, eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah zu vermitteln. Solch eine Waffenruhe muss der Einstieg in die volle Umsetzung der VN-Sicherheitsresolution 1701 sein, die klar vorschreibt, dass sich die Hisbollah aus dem Grenzgebiet zu Israel zurückziehen muss.

Dies würden den Weg ebnen für eine Rückkehr der Menschen in den Norden Israels und gleichzeitig eine Perspektive eröffnen, die Staatlichkeit Libanons zu konsolidieren.

Unsere Gedanken sind heute, wenige Tage vor dem Jahrestag des schrecklichen Angriffs der Hamas auf Israel, bei den festgehaltenen Geiseln und ihren Angehörigen. Ihr Schicksal muss Ansporn für alle sein, zu einer Vereinbarung auf Grundlage der Vorschläge zu gelangen, die US-Präsident Biden gemacht hat.