Zehn Jahre Patientenrechte-Gesetz
Seit zehn Jahren sind Patientenrechte gesetzlich verankert, im sogenannten Patientenrechte-Gesetz. 2023 wird deshalb als Jahr der Patientenrechte gefeiert. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kündigte an, das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode weiterzuentwickeln. Denn gute Patientenrechte seien ein „zentraler Baustein“ für die Verbesserung unserer Gesundheitsversorgung.
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Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat angekündigt, das Patientenrechte-Gesetz weiterzuentwickeln und in Kürze Eckpunkte dafür vorzulegen.
Foto: Getty Images/Luis Alvarez
Durch gute Patientenrechte und deren Einforderung werde „unsere Medizin besser“, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach beim Festakt zu „Zehn Jahre Patientenrechte“, ausgerichtet vom Patientenbeauftragten der Bundesregierung, Stefan Schwartze.
Es gehe, so Lauterbach, nicht nur um die Möglichkeit für Patientinnen und Patienten, ihre Rechte wahrzunehmen und durchzusetzen. Gleichzeitig würden mit jedem einzelnen Fall, in dem Patientenrechte durchgesetzt werden, auch Probleme systematisch angegangen und so die Qualität der Gesundheitsversorgung kontinuierlich verbessert.
Gesetzliche Vorhaben stärken Patientenrechte
Lauterbach kündigte an, das Patientenrechte-Gesetz weiterzuentwickeln und in Kürze Eckpunkte dafür vorzulegen: „Es ist unser Ziel, die Rolle des mündigen Patienten weiter zu stärken und sicherzustellen, dass auch im Falle eines Behandlungsfehlers der Patient optimal unterstützt wird.“
Außerdem werde man die Unabhängige Patientenberatung Deutschland neu aufbauen und stärken. Auch die elektronische Patientenakte werde, so der Gesundheitsminister, durch die größere Transparenz wesentlich zu einer Stärkung der Rechte von Patientinnen und Patienten beitragen.
Tag der Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher
Gleichzeitig mit dem Festakt fand auch der sogenannte „Patientenfürsprechertag“ statt, in diesem Jahr bereits zum 17. Mal. Einmal im Jahr lädt der Patientenbeauftragte der Bundesregierung die Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher nach Berlin ein, um sich über aktuelle Themen der Patientenfürsprache im Krankenhaus auszutauschen.
Ein Patientenfürsprecherin oder ein Patientenfürsprecher ist ein unabhängiger Ansprechpartner für die Patienten eines Krankenhauses. Die Fürsprecherinnen und Fürsprecher sind meist ehrenamtlich tätig. Sie unterstützen Patientinnen und Patienten und die Angehörigen, indem sie zum Beispiel beraten und informieren. Sie können oft Missverständnisse auflösen oder in Konfliktfällen mit den Klinik- oder Stationsleitungen vermitteln.
Wo finde ich Rat und Unterstützung, wenn es um einen Behandlungsvertrag geht oder bei möglichen Behandlungsfehlern? Was ist die Aufgabe des Patientenbeauftragten der Bundesregierung? Und wo sind die Patientenrechte gesetzlich verankert? In den FAQs finden Sie erste Hinweise und Anlaufstellen.