„Kooperation in einer fragmentierten Welt“ lautete das diesjährige Motto des Weltwirtschaftsforums in Davos. Die Mächtigen der Welt müssen über viele Krisen diskutieren. In seiner Rede erläuterte Bundeskanzler Scholz, was diese Zeit für Deutschland bedeute: An vorderer Stelle stehe das Engagement für die Ukraine und Transformation zu einer klimaneutralen Wirtschaft. Bis 2045 werde Deutschland klimaneutral sein und zugleich ein starkes Industrieland bleiben. „Das kann und das wird auch gelingen“, sagte Scholz.

In Brunsbüttel und Lubmin gingen derweil weitere Flüssiggas-Terminals in Betrieb. Der rasche Aufbau dieser Terminals hilft, kurzfristig weiter unabhängig vom russischen Erdgas zu werden. Zwei Beispiele für das neue „Deutschland-Tempo“.

Der neue Verteidigungsminister heißt Boris Pistorius. Für Bundeskanzler Scholz ist er ein äußerst erfahrener Politiker, „der verwaltungserprobt ist, sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftigt und mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person ist, um die Bundeswehr durch diese Zeitenwende zu führen“.

„Eine Freundschaft muss gepflegt werden“, meint Adrien Guillot. Er ist französischer Teilnehmer des „Generation Europa“- Nachwuchsprogramms. Dieses Programm fördert die Zusammenarbeit und die Freundschaft zwischen jungen Leuten in Deutschland und Frankreich. Am kommenden Sonntag sind es 60 Jahre seit der Unterzeichnung des Élysée Vertrags.

Aus diesem Anlass nehmen Bundeskanzler Scholz und das Bundeskabinett an einem  gemeinsamen Festakt der Parlamente beider Länder an der Sorbonne Universität in Paris teil. Beim anschließenden Deutsch-Französischen Ministerrat sprechen die Mitglieder beider Regierungen über aktuelle europäische, wirtschaftspolitische und internationale Fragen.

Das zurückliegende Jahr habe Grundlegendes verändert für Deutschland, und auch Deutschland selbst habe sich grundlegend verändert. Deutschland könne beweglich, unbürokratisch und schnell sein. Die neue Deutschland-Geschwindigkeit sei der Maßstab für die Transformation der deutschen Wirtschaft, betonte Kanzler Scholz beim diesjährigen Weltwirtschaftsforum in Davos.

In Lubmin nimmt das erste privat finanzierte Flüssiggas-Terminal in Deutschland den Betrieb auf. „Die Gasversorgung ist nicht beeinträchtigt. Wir können dies überall in Deutschland gewährleisten, ganz anders als lange Zeit viele befürchtet haben“, sagte Bundeskanzler Scholz bei der Eröffnung.

Bundespräsident Steinmeier hat dem neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius seine Ernennungsurkunde überreicht. Bundeskanzler Scholz betonte, er freue sich sehr, mit Pistorius „einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“.

Das „Generation Europa“- Nachwuchsprogramm bringt junge Engagierte aus Deutschland und Frankreich zusammen. 60 Jahre nach der Unterzeichnung des Vertrags von Élysée, wollen sie die deutsch-französische Freundschaft stärken.
Die Deutsche Theresia Crone und der Franzose Adrien Guillot, zwei Teilnehmende des Programms, erläutern ihre Sicht auf die deutsch-französische Freundschaft.

Bundeskanzler Scholz hat sich im Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten einen Eindruck von der Tätigkeit der erst im Jahr 2021 errichteten Behörde verschafft. Vor Ort unterstrich er die Bedeutung eines modernen Einwanderungsrechts und die zentrale Rolle des Amtes als Kompetenzzentrum. Mit der Festlegung des Dienstsitzes des Bundesamtes in Brandenburg setzte die Bundesregierung die Vorgabe um, neue Bundesbehörden vorrangig in Ostdeutschland anzusiedeln.

Die Internationale Grüne Woche öffnet wieder ihre Tore – Anlass für die Bundesregierung, ihre Politik für eine zukunftsfeste Landwirtschaft zu präsentieren. Zeitgleich erörtert das Global Forum for Food and Agriculture (GFFA) wie eine krisenfeste und klimafreundliche globale Ernährungssicherung gelingt. Die Berliner Agrarministerkonferenz, das weltgrößte Agrarministertreffen, wird hier den Höhepunkt bilden.

Aktuelle Informationen zur Regierungspolitik, Einblicke in die Arbeit der Regierung – und Raum für eigene Kommentare, Fragen und Anregungen. Dies bietet der neue Kanal der Bundesregierung auf Instagram.

Bundeskanzler Scholz hat im Kabinett die neuen Mitglieder des Rats für Nachhaltige Entwicklung bekanntgegeben. Der Rat unterstützt und berät die Bundesregierung in allen Fragen der nachhaltigen Entwicklung. Seine Mitglieder stehen für ökologische, ökonomische, soziale oder globale Themenfelder.