Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat dem Kabinett ausführlich die Pläne zur Überführung der Bundeswehreinheiten von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik nach Al-Azraq in Jordanien erläutert.

Die Ministerin ging dabei besonders auf den Zeitpunkt der Verlegung ein. Entsprechende Weisungen für die betroffenen etwa 250 Soldatinnen und Soldaten wurden erteilt, mit der Umsetzung sei bereits begonnen worden. Ein Vorauskommando befindet sich seit Anfang Juni am neuen Stationierungsort in Jordanien.

Das Parlament befasste sich ebenfalls mit dem Truppenabzug aus Incirlik. Mit breiter Mehrheit beschloss der Deutsche Bundestag, die Verlegung des Bundeswehrkontingents von Incirlik nach Al Azraq zügig durchzuführen.

Verlegung eng mit Anti-IS-Partnern abstimmen

Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte, dass es bei der Verlegung der Aufklärungstornados und des Tankflugzeuges zu Unterbrechungen des Einsatzes kommen werde. Diese Unterbrechungen werden unseren Partnern im Kampf gegen den IS detailliert mitgeteilt, damit entsprechend reagiert werden könne, so Seibert.

Vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik aus fliegen deutsche Flugzeuge innerhalb der Anti-IS-Koalition Einsätze über dem Hoheitsgebiet von Syrien und dem Irak. Deutschland unterstützt die internationale Allianz durch Tornado-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug für die Luft-Luft-Betankung von Kampfflugzeugen.

Fehlendes Besuchsrecht deutscher Parlamentarier

Mit dem Abzug aus Incirlik zieht die Bundesregierung die Konsequenzen daraus, dass die Türkei deutschen Parlamentariern den Besuch der in der Türkei stationierten deutschen Soldaten verweigert.

"Dort, wo die Bundeswehr ist, muss sie auch von Abgeordneten besucht werden können", erklärte Außenminister Sigmar Gabriel nach seinem Besuch in der Türkei. "Da das jetzt für Incirlik nicht möglich ist, werden wir die deutsche Bundeswehr aus Incirlik abziehen", sagte der Minister.