„Es gibt allen Grund zur Zuversicht“

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Klausurtagung im März 2023 „Es gibt allen Grund zur Zuversicht“

Die Bundesregierung hat sich bei ihrer Klausurtagung in Meseberg intensiv mit Fragen beschäftigt, die die Zukunft des Landes betreffen. Bundeskanzler Scholz sagte: Das Kabinett will den Schwung des ersten Jahres mitnehmen – „zu der Aufgabe, die uns nun vordringlich beschäftigen wird, die Transformation der Wirtschaft hin zur Klimaneutralität.“

3 Min. Lesedauer

Bundeskanzler Scholz mit Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Bundesfinanzminister Christian Lindner. 

Bundeskanzler Scholz (M.) mit den Ministern Habeck (l.) und Lindner in Meseberg: „Wir müssen und wir wollen mehr Fortschritt wagen“, sagte der Kanzler.

Foto: Bundesregierung/Bergmann

Wirtschaftliche Perspektiven Deutschlands in der Zeitenwende, mehr Tempo bei der Energiewende, Datenpolitik und Künstliche Intelligenz: Das Bundeskabinett hat sich zu einer zweitägigen Klausurtagung getroffen, um Themen zu besprechen, die über den Tag hinausreichen. „Wir haben in diesem ersten Amtsjahr viel erreicht, um unser Land heil durch die Krise zu steuern, die durch den russischen Überfall auf die Ukraine entstanden ist“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz nach den Beratungen in Schloss Meseberg, dem Gästehaus der Bundesregierung in Brandenburg.

Deutschland unterstütze die Ukraine politisch, humanitär, finanziell und auch mit Waffen. Zugleich habe sich Deutschland unabhängig gemacht von russischen Energielieferungen und immense Summen aufgebracht, um die hohen Energiepreise abzudämpfen und eine Wirtschaftskrise abzuwenden.

„Schwung für unser Land“

„Das ist gelungen und daraus ist ein Schwung entstanden für unser Land“, so Kanzler Scholz. Diesen Schwung des ersten Jahres wolle die Bundesregierung mitnehmen zu der Aufgabe, die sie nun vordringlich beschäftigen wird – die Transformation der Wirtschaft hin zur Klimaneutralität und auch zur Digitalisierung. Diese werde wirtschaftlichen Aufschwung bringen. Deutschland solle auch in den nächsten Jahrzehnten eine wettbewerbsfähige Volkswirtschaft mit guten Arbeitsplätzen bleiben und die Herausforderung bewältigen, CO2-neutral zu wirtschaften. In den Gesprächen in Meseberg sei deutlich geworden, dass dies gelingen werde und dass Zuversicht geboten sei.

Netze modernisieren, bei Elektromobilität vorankommen

Zugleich dürfe die Aufgabe nicht unterschätzt werden, so der Kanzler. In 22 Jahren wolle Deutschland komplett klimaneutral wirtschaften. Bis 2030 müssten Tag für Tag vier bis fünf neue Windräder und pro Tag umgerechnet mehr als 40 Fußballfelder voller Solaranlagen gebaut werden. Deutschland müsse das Netz modernisieren, in die Wasserstoffwirtschaft investieren und bei der Elektromobilität vorankommen.

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Video Klausurtagung des Kabinetts in Meseberg 

Alle Chancen, die Herausforderungen zu bestehen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck betonte zum Abschluss der Klausurtagung: „Wir stehen vor großen Herausforderungen, was die Transformation angeht." Gerade mit Blick auf den Ausbau der Erneuerbaren Energien habe Deutschland alle Chancen, unter anderem durch technische Möglichkeiten und die Digitalisierung, die großen Herausforderungen zu bestehen.   

„Es war eine gute Klausurtagung des Bundeskabinetts“, sagte Finanzminister Christian Lindner. Es sei in Meseberg deutlich geworden, sowohl mit Blick auf die Energiewende als auch mit Blick auf die künstliche Intelligenz, welcher enorme Kapitalbedarf in diesen Bereichen bestehe. „Es geht vor allen Dingen um privates Kapital, nicht nur um die notwendigen Mittel des Staates.“ Daher soll laut Lindner das Zukunftsfinanzierungsgesetz zügig abgeschlossen werden, um private Finanzierungsbedingungen zu verbessern. 

EU-Kommissionspräsidentin zu Gast

Wie wettbewerbsfähig Deutschland ist, hängt dabei eng mit der Wettbewerbsfähigkeit Europas zusammen. Wie diese langfristig gesichert werden kann, darüber berieten die Kabinettsmitglieder zu Beginn ihrer Klausurtagung am Sonntag mit der Präsidentin der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Sie sprachen auch darüber, wie Europa seine Rolle als souveräne EU und geopolitischer Akteur wahrnehmen kann. Deutschland und Europa seien sehr aufeinander bezogen, so Kanzler Scholz – richtigerweise, denn „die Zukunft gewinnen wir nur gemeinsam.“

Unterstützung der Ukraine: Europa steht zusammen

Natürlich sei keine Beratung möglich, ohne auch über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zur sprechen, so Scholz. „Dass wir hier zusammenstehen, dass wir einig geblieben sind, das hat Russland, das hat der russische Präsident sicher niemals erwartet“, so Kanzler Scholz. Es bestehe die Bereitschaft, die Ukraine weiter dabei zu unterstützen, ihre staatliche Integrität, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie die Freiheit zu verteidigen.

Künstliche Intelligenz bietet enorme Chancen

Die Bundesregierung befasste sich in Meseberg auch mit weiteren Themen, bei denen Gäste einen Input für die Arbeit gaben, etwa dem Technologiethema Künstliche Intelligenz. Damit seien enorme Chancen für den Energiebereich, die Mobilität, die Medizinforschung verbunden, so der Kanzler. „Die Tage hier in Meseberg haben noch einmal deutlich gemacht, worum es jetzt geht: Wir müssen und wir wollen mehr Fortschritt wagen. Wir brauchen mehr Tempo und wir brauchen Zuversicht.“

Der Regierungsmonitor: Verfolgen Sie mit dem Regierungsmonitor die Umsetzung wichtiger Maßnahmen der Bundesregierung. Entdecken Sie selbst, woran die Bundesregierung aktuell arbeitet, was bereits vom Bundeskabinett beschlossen wurde und welche Gesetze schon in Kraft getreten sind. Der Regierungsmonitor wird einmal im Monat aktualisiert.

112 Gesetzentwürfe hat die aktuelle Bundesregierung bereits auf den Weg gebracht.

Foto: Bundesregierung