Die Sicherheitslage in Mali und der Region hat sich in den letzten Jahren zusehends verschlechtert. Die Teils sozial und ethnisch aufgeladenen Konflikte um Ressourcen werden zunehmend gewaltsam ausgetragen. Die Lage ist durch die Bedrohung durch islamistischen Terror gekennzeichnet. Deshalb beabsichtigt die Bundesregierung, ihr schon bislang breit aufgestelltes Engagement in den Sahel-Staaten abermals zu verstärken. Dies geschieht in Abstimmung mit ihren internationalen Partnern.

Unterstützung auf dem Weg zur Stabilität und Demokratie

Die internationalen Anstrengungen zur Verbesserung der Sicherheitslage im Sahel sollen ausgeweitet werden, da die Ursachen von Gewalt und Terrorismus nur in einem sicheren Umfeld erfolgreich bekämpft werden können. Das ist derzeit in weiten Teilen der Region nicht der Fall.

Deshalb unterstützt die Bundesregierung insbesondere Mali, aber auch die anderen Sahel-Staaten, bei den eigenen Anstrengungen auf dem Weg hin zu stabilen und demokratischen Staaten. Zeitnah wird die Bundesregierung Anträge zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte in der VN-Stabilisierungsmission MINUSMA und der EU-geführten Ausbildungs- und Beratungsmission EUTM Mali vorlegen.

Krisenherd Mali: Nach dem Militärputsch im März 2012 sind hunderttausende Malier aufgrund der politischen Instabilität und des mangelhaften Zugangs zu Nahrungsmitteln und Wasser geflohen. Als Antwort auf diese malische Krise von 2012 hat Deutschland seine umfangreiche entwicklungspolitische Zusammenarbeit ausgeweitet und im Rahmen bilateraler Zusammenarbeit wie internationaler ziviler und militärischer Missionen um eine Sicherheitskomponente ergänzt.