Bundespräsident Roman Herzog hielt in der Führungsakademie der Bundeswehr in
Hamburg am 11. Dezember 1996 folgende Rede:

Die Führungsakademie ist die zentrale und höchste Ausbildungsstätte für alle
Offiziere der Bundeswehr. Ihre zukünftige Leistungselite sitzt hier – keine
ernannte Elite, denn die Leistungen müssen Sie schon selber erbringen. Die
Akademie ist zugleich eine internationale Begegnungsstätte von Rang; rund
achtzig Länder sind hier vertreten. Die Akademie agiert an den Schnittstellen
von Politik und Streitkräften, Wissenschaft und Praxis, Bildung und
Qualifikation, zwischen nationalen und internationalen Aufgaben. Als Redner
ist man daher gut beraten, das Ganze und nicht seine Einzelteile zu
erschließen, Fragen zu stellen und nicht Gewißheiten vermitteln zu wollen. Und
das Fragen stellen ist eine der schärfsten Waffen des Bundespräsidenten.

Für die Rolle moderner Streitkräfte in Politik und Gesellschaft muß man
weniger nach dem Wesen des Krieges als nach der Natur von Politik fragen.
Clausewitz hat gesagt, daß Krieg kein Selbstzweck, sondern die Fortsetzung der
Politik unter Beimischung anderer Mittel sei. Dieser Lehrsatz ist oft falsch
verkündet und grundlegend mißverstanden worden. Clausewitz ging es nämlich um
die Bändigung und Domestizierung von Krieg und Gewalt. Sein Thema war immer
der Primat der Politik, und deshalb galt seine Lehre gerade auch im Zeitalter
der Abschreckung. Das liegt in der Natur seines Denkansatzes. Er wollte
Immanuel Kant, der ja als Philosoph des Friedens durch Demokratie gilt, auf
das Kriegswesen übertragen und deshalb eine Theorie der Bändigung des Krieges
entwerfen. Diese ist im Kern von historischen Veränderungen unabhängig. Für
uns heißt das also: Wir müssen Clausewitz in unsere Zeit übersetzen.

Die entscheidenden Merkmale unserer Zeit lassen sich ungefähr so beschreiben:
Die umfassende militärische Bedrohung ist verschwunden. Die alte Gegnerschaft
wurde durch neue, breite Kooperation abgelöst. Der Weg, den NATO und
Europäische Union gegangen sind und den sie auch noch vor sich haben, ist
dafür ein signifikantes Beispiel.

Wir sind Zeugen einer eigentümlichen Ambivalenz in den politischen und
strategischen Entwicklungen: Einerseits wächst die Welt immer mehr zusammen;
für Wirtschaft, Technik und Kommunikation heißt das entscheidende
Schlüsselwort heute Globalisierung. Andererseits gibt es eine Fülle von
Risiken und Gefahren, die grenzüberschreitende Wirkung haben und die uns alle
bedrohen können. Es verschärfen sich ethnische und religiöse Gegensätze, die
zusammen mit Fanatismus, Terror und Verfügungsgewalt über moderne Waffen
entsetzliche Gefahren und entsetzliche Gewalten freisetzen können. Die Lage
auf dem Balkan führt uns diese Ambivalenz wie im Brennglas vor Augen – sowohl
die Risiken wie auch die vielleicht geringen Chancen.

Der Primat der Politik ist ein neuer Imperativ geworden. Mehr denn je
brauchen wir einen umfassenden politischen Ansatz, der für wirtschaftliche,
politische und militärische Stabilität sorgt – vor allem durch Kooperation und
Krisenvorsorge.

Das geht heute nicht mehr durch den einzelnen Staat allein. Die
Staatengemeinschaft muß ihre Kräfte bündeln, muß koordiniert vorgehen. Der
Einsatz von Streitkräften spielt im Gefüge des außen- und
sicherheitspolitischen Instrumentariums zwar eine Rolle, aber es ist eine
spezifische und, fast möchte man sagen auf das Unvermeidbare gerichtete Rolle.
Er ist immer – nach Qualität, Quantität und Ziel – danach zu bemessen, wie er
im Gesamtzusammenhang am ehesten, wirkungsvollsten und schonendsten zum
Frieden, zur Beendigung von Gewalt und damit zu dauerhafter Stabilität
beiträgt.

Ich habe in diesem Zusammenhang schon oft gesagt und sage es wieder:
Risikoscheues Nichthandeln ist auf Dauer risikoreicher, gefährlicher und auch
unmoralischer als umsichtiges und entschlossenes, wenn auch möglicherweise
unvollkommenes Handeln zum richtigen Zeitpunkt – im Bewußtsein dessen, daß es
Risiken, Chancen, vor allem aber auch Verantwortung und Pflichten gegenüber
den Betroffenen gibt. In unsere Zeit würde ich Clausewitz demnach so
übersetzen: "Der Einsatz von Streitkräften gehört zu einer Politik, die auf
Krisenvorsorge, Konfliktbewältigung und dauerhafte Stabilität zielt."

Das Schlüsselkonzept für Europa heißt heute Stabilität – eine Stabilität, die
den Geboten von Moral und Vernunft folgt. Es geht nicht mehr um die Stabilität
der Vergangenheit, die aus dem prekären Gefüge rivalisierender Mächte erwuchs
– der "Balance of Power" – oder dem brisanten Gleichgewicht gegeneinander
gerichteter Militärpotentiale. Moderne Stabilität entsteht,

– wenn feste demokratische Strukturen existieren,

– wenn die Menschenrechte gelten,

– wenn die Marktwirtschaft besteht und floriert

– und wenn halbwegs soziale Gerechtigkeit herrscht.

Das ist letztlich nichts anderes als die Theorie des demokratischen Friedens
von Kant. Im Äußeren gewinnen wir Stabilität aus guter Nachbarschaft, aus
enger Kooperation und aus der Integration kleinerer und größerer Nationen als
gleichberechtigte Partner. Das ist für uns Deutsche eine Lehre der Geschichte;
aber für alle ist es ein Gewinn.

Stabilität in Europa hat zwei Namen: Europäische Union und Nordatlantische
Allianz. Beide haben im Westen Europas einen Raum wirtschaftlicher und
politischer Stabilität ohnegleichen geschaffen, dessen friedensstiftende
Wirkung man nur versuchen kann, auf die anderen Partner zu übertragen. Wer
dazu gehört, bei dem festigt sich die Demokratie, gedeiht wirtschaftliche
Wohlfahrt, der genießt Schutz und Sicherheit auf Dauer und muß allerdings
dafür Solidarität und Mitverantwortung leisten.

Aber in unserer grundlegend veränderten Welt können weder NATO noch
Europäische Union so bleiben wie sie sind. Wir müssen jetzt entscheiden, wie
wir die Europäische Union so fortentwickeln, daß sie den Namen Union wirklich
verdient. Dazu gehört die Herausforderung der Wirtschafts- und Währungsunion
genauso wie die entschiedene Stärkung der gemeinsamen Handlungsfähigkeit.
Zugleich muß sich die Europäische Union darauf vorbereiten, neue Mitglieder
aufzuneh- men und sich so zu organisieren, daß sie 20 bis 25 Mitglieder
überhaupt verkraften kann.

Auch die Atlantische Allianz wird grundlegend verändert. Es entsteht eine
neue NATO, die sich den Aufgaben unserer Zeit stellt – kein Bündnis gegen
Bedrohung, sondern eine Allianz gegen Gefahren. Und die eigentliche Gefahr
unserer Zeit heißt Instabilität. Das Bündnis braucht dazu flexible und
schlanke Strukturen. Es öffnet sich für neue Mitglieder, und es will eine
strategische Partnerschaft mit Rußland eingehen, aber auch die Kooperation mit
der Ukraine nicht vergessen.

Wenn wir das schaffen, sind wir auf gutem Wege. In den nächsten Monaten
werden wichtige Entscheidungen fallen, die für das Gesicht Europas für das
nächste Jahrhundert entscheidend sein werden. Dabei ist grundlegend, daß wir
die vor uns liegenden Aufgaben in ihrem unauflöslichen Zusammenhang sehen,
handhaben und vorantreiben – mit klarem Ziel vor Augen, aber umsichtig und
besonnen.

Das wird weiterhin Souveränitätsverzichte kosten, auch von denen, die in
diese Organisation hineinwollen. Aber von Souveränität ist heute in wichtigen
Aufgabenbereichen ohnehin keine Rede mehr:

– Kein Staat kann heute seine Wirtschaft mehr allein schützen, fördern oder
gar lenken.

– Die "Nationalökonomien" werden immer mehr in einer Weltwirtschaft aufgehen,
die nicht aus einer eigenen Hauptstadt gelenkt werden kann.

– Kein Staat kann heute mehr seine Bürger allein vor Verbrechen schützen,
denn auch das Verbrechen hat sich internationalisiert.

– Kein Staat kann mehr seine Umwelt allein schützen; denn Wolken sauren
Regens machen an seinen Grenzen nicht halt.

– Und im Zeitalter der Supermächte sind die meisten Nationalstaaten nicht
einmal mehr imstande, ihr Territorium und ihre Bürger allein gegen Angriffe
und Bedrohungen von außen zu schützen. Deshalb sind die Vorstellungen des 19.
Jahrhunderts keine Lösung mehr, und deshalb sind auch Nationalstaaten heute
kein Allheilmittel mehr, und deshalb sind selbstverständlich bei
fortbestehenden Nationen und Nationalstaaten größere Gemeinschaften nötig, die
sie zwar nicht ablösen, wohl aber überwölben werden: an ihrer Spitze eben die
atlantische Gemeinschaft und die Europäische Union.

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs schien ein militärischer Konflikt in
Europa für viele nicht mehr ernsthaft vorstellbar. Die Logik der nuklearen
Abschreckung verdrängte den Gedanken an den Einsatz von Streitkräften in
Europa weitgehend aus dem gesellschaftlichen Bewußtsein.

Der Krieg im ehemaligen Jugoslawien hat jedoch gezeigt: Wenn diplomatische,
politische und wirtschaftliche Mittel nicht ausreichen, ist in letzter
Konsequenz der entschlossene Einsatz von Streitkräften auch heute noch ein
Mittel der Politik, um Aggression einzudämmen und Wege für politische Lösungen
zu öffnen. Unser Land hat daraus die Konsequenzen gezogen, wenn auch
verständlicherweise in einem schwierigen Diskussionsprozeß. Deutschland wird
heute seiner Mitverantwortung bei vorbeugender Risikobewältigung der
Völkerrechtsgemeinschaft gerecht. Dazu gibt es in Bundestag und Öffentlichkeit
einen neuen sicherheitspolitischen Konsens.

Seit ihrer Aufstellung ist die Bundeswehr eine offene Armee, integriert in
die Gesellschaft. Sie hat ein vorbildliches Bildungssystem, eine
konkurrenzfähige Unternehmenskultur – wenn Sie mir den unmilitärischen
Ausdruck gestatten – und eine moderne Führungsphilosophie. Die Wehrpflicht
hält sie jung und am Puls der Zeit. Die Konzeption der Inneren Führung, die
von zentraler Bedeutung ist, bringt konkurrierende Ziele und Prinzipien in
Einklang. Sie fordert die Abwägung zwischen der funktionalen Effektivität und
den individuellen Rechten des Soldaten, zwischen hierarchischer Ordnung und
Beteiligung, zwischen Disziplin und Mündigkeit, zwischen Führungsverantwortung
und Delegation.

Mit dem gewachsenen Konsens über Rolle und Auftrag der Bundeswehr sind wir
der sicherheitspolitischen Normalität, wie sie bei unseren Nachbarn seit eh
und je üblich ist, sehr viel näher gekommen. Das heißt aber nicht, daß die
Bundeswehr in ihren Anstrengungen um Integration, moderne Führung und
politische Bildung nachlassen darf – sie sind zukünftig noch notwendiger als
zuvor. Ich rede von einem unverkrampfteren Verhältnis zwischen Streitkräften
und Gesellschaft.

Landes- und Bündnisverteidigung bleiben natürlich die Kernaufgabe der
Bundeswehr. Der Schutz der Freiheit der Bürger vor äußerer Bedrohung ist eine
Grundaufgabe des Staates, unabhängig von den Wechselfällen der Geschichte. Die
begrenzte Fähigkeit der Nationalstaaten mündet heute aber in eine politische
Union mit einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und in letzter
Konsequenz mit einer gemeinsamen Verteidigungspolitik.

Die Bundeswehr trägt zur europäischen Einigung durch Bereitschaft zur
Multinationalität bei. Multinationalität hat, wie jeder weiß, ihren Preis –
als ehemaliger Verfassungsrichter weiß ich, wovon ich rede. Die
unterschiedlichen nationalen Hoheitsrechte, Wehrrechtsordnungen,
Dienstvorschriften, Führungskulturen und "Gebrauchsanweisungen" sind nicht
ohne weiteres zu harmonisieren. Um es mit Schillers Wallenstein zu sagen: "Eng
beieinander wohnen die Gedanken, doch hart im Raume stoßen sich die Sachen."
Aber manchmal sind es nicht die Sachen, sondern nur die dummen Gewohnheiten.

Die Vertiefung der europäischen Integration ist ein schrittweiser Prozeß mit
Kompromissen, wo möglich, und der Respektierung nationaler Unterschiede, wo
nötig. Nur so wächst ein gemeinsames Verständnis von europäischer Sicherheit
und Zusammenarbeit. Das ist bei den Streitkräften nicht anders als in allen
anderen Bereichen unserer Politik.

Ebenso bedeutsam für die Stabilität in Europa sind die Kooperationen mit den
mittelosteuropäischen Staaten. Diese jungen Demokratien wetteifern um Reformen
und um Mitgliedschaft in NATO und Europäischer Union. Dazu müssen sie zentrale
ordnungspolitische Probleme lösen, um die ich sie nicht beneide:

– Rechtsstaatlichkeit und Demokratie,

– Primat der Politik,

– Kontrolle des Militärs und gleichzeitig internationale Integration der
Streitkräfte in die Gesellschaft.

Deutschland kann hier im Rahmen militärischer Kooperationen nur helfende
Politikangebote machen und nebenher den Weg in die westlichen
Sicherheitsstrukturen öffnen helfen. Die Armee in der Demokratie ist ein
solches Politikangebot. Das ist zwar kein Exportartikel, wie gelegentlich
gesagt wird, kann aber Vorbild und Hilfe für unsere östliche Nachbarn bei der
eigenständigen Reform ihrer Streitkräfte sein.

Die Öffnung des Bündnisses und der Europäischen Union ist also mehr als ein
strategischer und wirtschaftlicher Transfer von Sicherheit. Es ist zugleich
vorbeugende Sicherheitspolitik im wahrsten Sinne des Wortes. Die militärische
Krisenbewältigung ist eine besondere Herausforderung für Deutschland –
politisch, militärisch und gesellschaftlich. Unsere Streitkräfte werden
dadurch mit ungewohnten Anforderungen konfrontiert und die Soldaten werden
einer unvergleichlichen Belastung von Körper, Geist und Seele unterworfen.

Die persönliche Verantwortung, insbesondere des militärischen Führers für
Leib und Leben seiner Kameraden, wird greifbar. Fehlverhalten und
Fehlentscheidungen wirken sich in solcher Lage ganz konkret aus. Mit dieser
enormen Verantwortung müssen Soldaten umgehen und trotzdem professionell
handeln können. Sie müssen sich mit Problemen auseinandersetzen, die bislang
nur hypothetische Bedeutung hatten: Tod, Verwundung, Gefangennahme,
Geiselhaft, psychische und moralische Festigkeit in extremen Situationen. Das
alles ist in den letzten Jahren konkreter geworden, als es bisher war. Das muß
durchgestanden werden – ist aber, wie mir berichtet wurde – auch verkraftet
worden.

Die allgemeinen ethischen Fragen des Soldatenberufs erhalten damit konkrete
Dimensionen. Es ist aber auch die Gesellschaft gefordert, sich mit diesen
Problemen auseinanderzusetzen. Die Soldaten handeln im Vollzug eines
politischen Willens, und sie brauchen dazu eine breite Unterstützung von
Politik und Bevölkerung. Aufgabe der Politik ist es, zu entscheiden, die
Mittel bereitzustellen und Einsatzbefehle zu vermitteln. Hier ist die Politik
mehr denn je gefordert, die Sinnhaftigkeit, aber auch die Vorsichtigkeit ihres
Handelns vor dem Hintergrund der Interessen und Werte Deutschlands zu erklären
und zu rechtfertigen. Das ist auf der richtigen Spur.

Die Führungsakademie kann dabei einen wichtigen Beitrag leisten; sie ist
schließlich wesentlicher Bestandteil der Verteidigungs- und Bildungskultur
unseres Landes. Sie ist aber auch Instanz für Ausbildung, Auswahl und
Förderung zukünftiger Spitzenkräfte in den Streitkräften. Deshalb hat sie
einen herausragenden Stellenwert, nicht nur für die Streitkräfte, sondern auch
für Politik und Gesellschaft. Der auch in den vergangenen Jahren hohe Anteil
von Vertretern aus Verbündeten- und Partnerländern erhöht ihre Bedeutung – die
Internationalisierung von Streitkräften und Politik scheint an dieser Akademie
schon längst vorweggenommen zu sein. Jedenfalls geht es hier offenbar mit
weniger Knirschen als an manchen anderen Orten.

Die Führungsakademie ist, wie Sie hören und auch selber wissen, auf gutem
Wege. Ich habe mir eingehend berichten lassen, wie erfolgreich sie darin
vorangeschritten ist, die Konzeption der Ausbildung und die Inhalte der Lehre
auf das auszurichten, was die veränderte politische und strategische Lage
verlangt, einen ganzheitlichen Ansatz, streitkräftegemeinsames Denken, Planen
und Handeln und das alles im nationalen und internationalen Rahmen.

Auf letzteres, auf Internationalität, kommt es heute besonders an. In der
Konzeption und Struktur der Führungsakademie muß sich widerspiegeln, was für
die Zukunft Europas auf der Tagesordnung steht: die Gemeinschaft von Europa
und Nordamerika über die heutige NATO hinaus. Wenn wir künftige Mitglieder der
Europäischen Union und der Westeuropäischen Union auch in der NATO sehen
wollen, wenn wir Deutsche künftig eine politische Union in Europa haben
wollen, und ohne die werden wir nicht fortbestehen können, wenn wir
schließlich eine gleichberechtigte Partnerschaft zwischen Europa und
Nordamerika anstreben, dann muß das seinen Ausdruck auch in der Lehre der
Führungsakademie der Bundeswehr finden.

Dazu und zu einem erfolgreichen Abschluß Ihrer Ausbildung, meine Herren
Lehrgangsteilnehmer, wünsche ich Ihnen viel Erfolg und alles Gute.