Schneller planen, zügiger bauen

Verkehrsinfrastruktur Schneller planen, zügiger bauen

Planungs- und Genehmigungsverfahren für Bauvorhaben sind oft langwierig und kompliziert. Das Ziel lautet deshalb: Schneller planen, um zügiger zu bauen - mit einem neuen Planungsbeschleunigungsgesetz, dessen Entwurf das Bundeskabinett beschlossen hat.

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Bauleute arbeiten am Ausbau eines ICE-Knotens.

Beim Eisenbahn-Bundesamt sollen alles Planungsfeststellungsverfahren im Bereich Schiene gebündelt werden.

Foto: picture-alliance/dpa/Schütt

Ziel des Gesetzentwurfes ist es, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verkürzen. Damit will die Bundesregierung mehr Dynamik in die Bereiche Verkehr, Infrastruktur, Energie und Wohnen bringen.

Der Entwurf zum Planungsbeschleunigungsgesetz orientiert sich an der "Strategie Planungsbeschleunigung ". Die hatte das Bundesverkehrsministeriums bereits 2017 auf den Weg gebracht, weil in Deutschland die Genehmigung eines Bauvorhabens - auch im europäischen Vergleich - zu lange dauerte. Einiges ist seitdem geschehen, aber es bedarf weiterer Aktivitäten.

Termin- und kostengerecht Planen und Bauen

Mit dem neuen Gesetz sollen unter anderem Folgendes möglich sein:

  • Unter bestimmten Voraussetzungen kann der Bau bereits vor Erlass des Planfeststellungsbeschlusses mit vorbereitenden Maßnahmen beginnen.
  • Ein Projektmanager sorgt für das effiziente Abwicklung des Planfeststellungsverfahrens.
  • Bei Vorhaben, die eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erfordern, kann künftig eine Plangenehmigung erteilt werden.
  • Um Doppelprüfungen zu vermeiden, werden im Bereich der Schiene Anhörungs- und Planfeststellungsverfahren beim Eisenbahn-Bundesamt gebündelt.
  • Vorhabenträger müssen künftig alle Planungsunterlagen im Internet veröffentlichen - für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung.