Trotz schwieriger werdender Haushaltslage wird die Bundesregierung ihre Ausgaben für Kultur und Medien um über 58 Millionen Euro steigern. Der Regierungsentwurf für den Haushalt 2020, der heute vom Kabinett verabschiedet wurde, sieht insgesamt über 1,82 Milliarden Euro für den Kulturetat vor und damit rund 3,3 Prozent mehr als im Vorjahr.
    
Monika Grütters äußerte sich nach der Kabinettssitzung sehr zufrieden mit dem Ausgang der Gespräche zum Kultur- und Medienhaushalt 2020. „Erneut werden wir die Mittel für die Kulturförderung des Bundes steigern - zum Wohle zahlreicher kultureller Einrichtungen und Projekte im ganzen Land“, so die Staatsministerin. „Die Bundesregierung setzt damit ein wichtiges Zeichen für den unverzichtbaren Wert der Kultur, die alles andere als ein Luxus, sondern elementar für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land ist. Angesichts der derzeitigen konjunkturbedingten Herausforderungen möchte ich hierfür auch dem Bundesfinanzminister ausdrücklich danken.“

Monika Grütters weiter: „Gerade im Medienbereich können wir jetzt neue Impulse setzen.“ So stehen im kommenden Jahr für ein von den Ländern kofinanziertes „Zukunftsprogramm Kino“ zur Stärkung und Erhaltung des Kulturorts Kino auf Seiten des Bundes zusätzliche 15 Millionen Euro zur Verfügung, damit anspruchsvolle Kinofilme weiterhin auch in der Fläche zu sehen sind.

Die Deutsche Welle mit Sitz in Bonn und Berlin wird mit einer Erhöhung um 15 Millionen Euro auf 365 Millionen Euro noch weiter an das Niveau vergleichbarer europäischer Auslandssender herangeführt. „Damit stärken wir diesen unverzichtbaren Akteur der Vermittlung von Meinungs- und Pressefreiheit, die weltweit zunehmend unter Druck geraten“, so Grütters. „Mit derselben Zielrichtung werden wir uns verstärkt dem Schutz journalistischer Arbeit widmen und dazu die Mittel für die Medienkompetenz verdoppeln. Die Digitalisierung des Filmerbes sowie der Verlagspreis können auf ihrem bisherigen Niveau fortgeführt werden.“

Auch im Kulturbereich setzt die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) neue Akzente. So wird das erfolgreiche Programm für Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland auf Gesamtdeutschland ausgedehnt und auf 20 Millionen Euro verfünffacht.

Für folgende weitere Maßnahmen werden im Regierungsentwurf 2020 zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt:

Das neue bundesweite BKM-Programm „Jugend erinnert“ zur Stärkung der Erinnerung an die Folgen von Diktatur und Gewaltherrschaft, für das bereits in der diesjährigen Anlaufphase 2 Millionen Euro zur Verfügung standen, wird auf 5 Millionen Euro aufgestockt.

Der Etat der Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste mit Sitz in Magdeburg, die die Provenienzforschung zu NS-Raubkunst, aber auch zu Kulturgutverlusten in der ehemaligen DDR sowie verstärkt Forschung und Projektförderungen zu Kulturgut aus kolonialen Kontexten in Museen und Sammlungen fördert, wird um weitere 1,6 Millionen Euro angehoben.

Das Deutsche Historische Museum als Ort lebendiger Vermittlung und Diskussion unserer Geschichte erhält 5,2 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz sind für 2020 gegenüber 2019 insbesondere für den Erhalt und die Arbeit ihrer zum Weltkulturerbe der Menschheit gehörenden Museen zusätzliche Mittel in Höhe von 6,8 Millionen Euro vorgesehen.

Für die Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin GmbH, die mit Berlinale, Berliner Festspielen einschließlich Martin-Gropius-Bau sowie Haus der Kulturen der Welt ein wichtiges kulturpolitisches Aushängeschild des Bundes in der Hauptstadt sind, stehen gegenüber den bisherigen Planungen 3,7 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.

Der Regierungsentwurf steht unter dem Vorbehalt der weiteren Haushaltsaufstellung, insbesondere des parlamentarischen Haushaltsverfahrens.