Fakten zur Regierungspolitik

Deutschland hat besonders in den vergangenen Monaten viele Menschen aufgenommen, die aus Kriegs- und Krisengebieten zu uns geflohen sind. Jetzt gilt es, diejenigen, die bei uns bleiben, zu integrieren. Das große Engagement unzähliger Bürgerinnen und Bürger beweist: Jeder kann dazu beitragen, dass die Integration gelingt.

Die Bundesregierung schafft die notwendigen gesetzlichen Rahmenbedingungen

Integrationsbereitschaft hat immer zwei Seiten: die der Gesellschaft und die der Zuwanderer selbst. Das vom Bundeskabinett beschlossene Integrationsgesetz orientiert sich daher an den Grundsätzen des Förderns und Forderns. Das Gesetz sieht staatliche Maßnahmen zur Förderung der Integration in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt vor. Zugleich fordert es Eigeninitiative ein.

Sprachvermittlung ist das Fundament für eine erfolgreiche Integration. Daher hat die Bundesregierung die Mittel für Sprach- und Integrationskurse erhöht. Ihr "Gesamtprogramm Sprache" umfasst neben dem Erlernen der Alltagssprache auch die Förderung der berufsbezogenen Sprache.

Damit die Integration derjenigen gelingen kann, die eine gute Bleibeperspektive haben, muss schnell entschieden werden, wer bleiben kann, und wer so gut wie keine Chance darauf hat. Daher war es wichtig, mit den Asylpaketen die Verfahren zu beschleunigen und mehr Entscheider beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einzustellen. Dazu dient auch die Einstufung bestimmter Länder als "sichere Herkunftsstaaten".

Der neue Newsletter der Bundesregierung "Migration und Integration aktuell" informiert 14-tägig über die Flüchtlings- und Integrationspolitik der Bundesregierung. Alle sind herzlich eingeladen, ihn zu abonnieren.