Was ist das Digitalkabinett?

Der Kabinettausschuss-Digitalisierung (kurz: Digitalkabinett) ist das zentrale Steuerungsgremium für digitalpolitische Fragen auf höchster politischer Ebene. Mitglieder sind die Bundeskanzlerin, alle Bundesministerinnen und -minister sowie Staatsministerin Bär und Staatsministerin Grütters. Dem Kabinettausschuss ist, wie üblich, eine vorbereitende Koordinationsrunde der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre vorgelagert. Den Vorsitz hat Staatsministerin Dorothee Bär inne.

Ein Kabinettausschuss ist ein von der Bundesregierung gebildeter Ausschuss, der Kabinettentscheidungen vorbereitet. Ihm können ein Teil oder alle Mitglieder der Regierung angehören. Die Empfehlungen müssen vom Bundeskabinett verabschiedet werden.

Warum gibt es das Digitalkabinett?

Die Digitalisierung ist ein Querschnittsthema, das alle Bereiche der Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung erfasst. Sie betrifft deshalb auch alle Ressorts innerhalb der Bundesregierung. Die wichtigen Fragen, die sich aus dem Digitalisierungsprozess ergeben, müssen ressortübergreifend beraten, koordiniert und beantwortet werden. Dazu ist ein regelmäßiger Austausch nicht nur auf Fach-, sondern auch auf Ministerebene notwendig. Aus diesen Gründen hat die Bundesregierung die Einsetzung des Ausschusses für Digitalisierung beschlossen

Seit wann tagt das Digitalkabinett?

Auf die erste Sitzung am 11. April 2018 des Digitalkabinetts folgten zwei Sitzungen in 2019. Am 24. Juni 2020 fand die vierte Sitzung statt.

Was ist das zentrale Vorhaben des Digitalkabinetts?

Die Bundesregierung will den digitalen Wandel gestalten und unser Land auf die Zukunft bestmöglich vorbereiten. Hierzu hat die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket entwickelt und in einer Umsetzungsstrategie zusammengefasst. Die Umsetzungsstrategie "Digitalisierung gestalten" wird regelmäßig zum Digitalkabinett aktualisiert und vorgestellt.

Was steht im Zentrum der Umsetzungsstrategie Digitalisierung?

In fünf Handlungsfeldern – Digitale Kompetenz, Infrastruktur und Ausstattung, Innovation und digitale Transformation, Gesellschaft im digitalen Wandel sowie Moderner Staat – werden über 130 Vorhaben als Kernprojekte der Digitalpolitik der Bundesregierung abgebildet.

Im Zentrum der Umsetzungsstrategie steht, die digitalen Vorhaben noch stärker als bisher am Nutzen für den Einzelnen – Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Verbände – auszurichten und deren Fortschritt transparent zu machen.

Wo kann man sich zum Stand der Umsetzungsstrategie Digitalisierung informieren?

Über die 136 Einzelvorhaben kann man sich auf digital-made-in.de informieren oder in der Broschüre "Digitalisierung gestalten" PDF, 2 MB, barrierefrei nachlesen. Viele Projekte konnten schon deutliche Fortschritte verzeichnen.

Was sind die Beratungs- und Steuerungsgremien für Digitalisierung innerhalb der Bundesregierung?

Digitalkabinett, IT-Rat und IT-Planungsrat haben politische Steuerungsaufgaben. Digitalrat und Datenethikkommission sind beratend tätig. Ihre Ergebnisse und Empfehlungen fließen in die Arbeit der Bundesregierung ein - zum Beispiel bei der Erstellung und Umsetzung von Strategien. Ein Überblick über die Steuerungs- und Beratungsgremien der Bundesregierung finden Sie hier.

Welches aktuelle Vorhaben ist aus der Beratung durch den Digitalrat hervorgegangen?

Auf Vorschlag des Digitalrats entwickelt die Bundesregierung eine Datenstrategie unter breiter Beteiligung der Öffentlichkeit (Onlinekonsultation). Das Ziel der Strategie ist, die verantwortungsvolle Bereitstellung und Nutzung von Daten durch Personen und Institutionen in (Zivil‐)Gesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Bundesverwaltung in Deutschland signifikant zu steigern. Dabei will die Bundesregierung eine gerechte Teilhabe sicherstellen und zugleich Datenmissbrauch konsequent begegnen.

Die vierte, im Juni 2020 aktualisierte Ausgabe der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung finden Sie hier PDF, 2 MB, barrierefrei .