Extremismusprävention
Die Bundesregierung setzt auf Prävention: Sie fördert und stärkt diejenigen, die sich vor Ort gegen Extremismus jeglicher Art wenden und sich aktiv für die Demokratie einsetzen. Allein für das Programm "Demokratie leben!" stellt der Bund in diesem Jahr 115 Millionen Euro zur Verfügung.
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Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Das wird gerade in diesen Tagen deutlich. Das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft, Kultur und Überzeugung braucht viele Menschen, die im Alltag rücksichtsvoll handeln. Wo dies nicht geschieht und andere ausgegrenzt oder gar angegriffen werden, ist es die gemeinsame Aufgabe von Staat und Zivilgesellschaft, dem entschieden entgegenzutreten.
In Deutschland gibt es zahlreiche Projekte und Initiativen, die sich für ein gutes Miteinander einsetzen. Das ist gut und wichtig, denn Demokratie lebt davon, wenn jede und jeder Einzelne sie aktiv mitgestaltet. Die Bundesregierung unterstützt dieses zivile Engagement schon seit Jahren.
Bundesprogramm "Demokratie leben!"
Das mit Abstand größte Bundesprogramm zur Demokratieförderung heißt "Demokratie leben!". 2019 stellt der Bund alleine für dieses Programm 115 Millionen Euro zur Verfügung. Seit 2015 haben sich damit die Mittel fast verdreifacht. Vor Ort unterstützt das Bundesfamilienministerium damit das zivile Engagement von Organisationen, Initiativen, Vereinen und Bürgern, die sich für Demokratie und gegen jegliche Form der Menschenfeindlichkeit einsetzen. Bundesweit werden mehr als 600 Projekte gefördert.
Es geht um die Bekämpfung von jeglicher Art politischer und weltanschaulich motivierter Gewalt: also beispielsweise Rechtsextremismus, Antisemitismus, radikale Formen des Islam und des Linksextremismus.
Medien- und Jugendkulturprojekte werden dabei ebenso gefördert wie Angebote in Kitas, pädagogische Formate gegen Hass im Netz, Angebote gegen Ausgrenzung in Ausbildung und Beruf Beratungsstellen im Bereich islamistischer Extremismus oder präventiv-pädagogische Angebote für inhaftierte jugendliche Straftäterinnen und Straftäter.
Neben konkreten Projekten werden bundesweit Städte, Gemeinden und Landkreise dabei unterstützt, Strategien zur Förderung von Demokratie und Vielfalt vor Ort zu entwickeln und umzusetzen. In jedem Bundesland gibt es zusätzlich ein Demokratiezentrum, das die Weiterentwicklung von Konzepten zur Förderung von Demokratie und Vielfalt fördert und als Ansprechpartner für Hilfesuchende zur Verfügung steht.
Interessierte können auf der Internetseite des Programms "Demokratie leben!" nach geförderten Projekten in ihrer Umgebung suchen.
Bundesprogramm "Zusammenhalt durch Teilhabe"
Das Programm "Zusammenhalt durch Teilhabe" des Bundesinnenministeriums fördert in ländlichen und strukturschwachen Regionen eine selbstbewusste, lebendige und demokratische Kultur des Gemeinwesens. Das Programm unterstützt gezielt Vereine und Initiativen, die regional verankert sind. Bestehende Strukturen sollen auf- und ausgebaut werden. Zwölf Millionen Euro stehen hierfür im Jahr 2019 zur Verfügung.
Im Mittelpunkt des Programmes steht die Ausbildung ehrenamtlicher Demokratieberater, die in der Lage sind, Konflikte mit Bezug zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zu erkennen und zu reagieren. Die Projekte stützen sich vor allem auf die Potenziale im Amateursport, in den freiwilligen Feuerwehren, im THW sowie in der Wohlfahrt und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen.
Auch auf der Internetseite von "Zusammenhalt durch Teilhabe" können Interessierte nach konkreten Projekten in ihrer Umgebung suchen.