Mehr Tempo in Deutschland. Wir wollen Straßen, Brücken, aber auch Schulen und Wohnraum viel schneller planen und bauen. Und so geht's:
Seit 11 Tagen läuft die EM und Deutschland steht im Achtelfinale. Wir drücken unserem Team weiter die Daumen! Und wir finden schon jetzt: Die EM ist ein Heimspiel für Europa! Wie fällt euer Zwischenfazit aus?
Wir haben klare Prioritäten: Sicherheit, Zusammenhalt, Wachstum.
Selten war unser NATO-Bündnis so wichtig wie heute. Mit dem Niederländer Mark Rutte bekommen wir einen neuen Generalsekretär der NATO, der viel sicherheitspolitische Expertise und diplomatisches Geschick mitbringt.
Wer bei uns Schutz sucht und schwerste Straftaten begeht, gehört abgeschoben. Das gilt auch für alle, die terroristische Straftaten billigen oder feiern. Denn das ist ein Schlag ins Gesicht der Opfer, ihrer Angehörigen und unserer demokratischen Grundordnung. Aus diesem Grund hat die Bundesregierung beschlossen, die Regeln für Ausweisungen zu verschärfen: http://bpaq.de/verschaerfung-ausweisungen
Ein neues Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft getreten. Wer gut integriert ist, kann künftig schneller den deutschen Pass bekommen. Wer unsere Werte nicht teilt, kann nicht Deutscher werden. Die Lebensleistung der Gastarbeitergeneration wird besser anerkannt. Was künftig gilt, lesen Sie hier: https://www.bundesregierung.de/.../modernisierung...
Eine gelungene EM – dafür sorgen nicht nur die Mannschaften, sondern auch alle, die sich für unsere Sicherheit einsetzen. Daran arbeiten im International Police Cooperation Center in Neuss viele zusammen: Behörden des Bundes und der Länder, Polizistinnen und Polizisten aus ganz Deutschland und Verbindungsbeamte aus anderen Ländern. Danke für diese wichtige Arbeit!