Immer mehr Zukunftsbranchen zieht es in den Osten. Wie wir diese erfolgreiche Entwicklung weiter fördern können, ist heute das Thema des Treffens der Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentin der ostdeutschen Bundesländer mit Kanzler Scholz.
Weniger Zettelwirtschaft, mehr schnelle, einfache und digitale Lösungen – dafür hat Bundesjustizminister Marco Buschmann eine Gesetzesänderung auf den Weg gebracht. Ein Beispiel für Bürokratieabbau:
Deutschland kann Tempo und baut Hürden ab. Lesen Sie hier, was Bund und Länder gemeinsam unter anderem in den Bereichen Wohnraum, Energie und Verkehrswege verbessern:
Humanität und Ordnung – das leitet die Bundesregierung in der Migrationspolitik. Das heißt: Wer vor Krieg oder Verfolgung flieht, erhält in Deutschland Schutz. Gleichzeitig fördert die Bundesregierung legale Einwanderung, von der Wirtschaft und Gesellschaft profitieren. Wer keinen Schutz braucht, muss das Land verlassen. Die Bundesregierung hat viele Maßnahmen auf den Weg gebracht, um irreguläre Migration zu begrenzen und für mehr Ordnung zu sorgen. Weitere sind in Arbeit. Das war auch ein wichtiges Thema der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder am Donnerstag. Erfahren Sie hier mehr über die Ergebnisse des Treffens: http://bpaq.de/Ergebnisse-MPK
Wir haben inzwischen nahezu flächendeckendes 5G-Netz in ganz Deutschland. Und auch beim Mobilfunkausbau in Bahntunneln wird es dank vereinfachter Verfahren schneller vorangehen. Damit Sie bei der Bahnfahrt gut mobil erreichbar sind.