Der Einsatz der Bundeswehr soll die Stabilisierung der Region sichern, das Wiedererstarken des Islamischen Staats (IS) verhindern und die Versöhnung fördern. Dazu sollen anstatt 800 nun nur noch bis zu 700 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden. Die Reduzierung der Kontingentgröße beruht auf der verbesserten sicherheitspolitischen Lage, unterstreicht jedoch gleichzeitig die Notwendigkeit des deutschen Engagements.

Ablösung angestrebt

Das deutsche Engagement fortzuführen, ist weiterhin erforderlich, um das Erreichte abzusichern, die Fortschritte auszubauen und Rückschritte zu verhindern. Dabei flankiert der deutsche Beitrag das Engagement der internationalen und regionalen Partner im Kampf gegen den IS. Der Einsatz beruht auf Bitten und dem Einverständnis der irakischen Regierung.

Das neue Irak-Mandat bleibt inhaltlich unverändert und gilt nun bis zum 31. Oktober 2020. Der deutsche Beitrag zur luftgestützten Aufklärung sowie zur Luftbetankung ist allerdings auf den 31. März befristet. Davon unbenommen wird die Beteiligung am Aufbau der irakischen Sicherheitskräfte sowie der deutsche Beitrag zu den Nato-AWACS-Flügen über den gesamten Mandatszeitraum fortgesetzt.

Grundlage für den Einsatz der Bundeswehr sind das Recht auf kollektive Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen sowie die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, insbesondere Resolution 2249 vom 20. November 2015.

Unterstützung der irakischen Sicherheitskräfte

Es gilt, den international angelegten, umfassenden, ressortübergreifenden Ansatz solange aufrecht zu erhalten, bis ein Maß an Stabilität in der Region erreicht ist, das den Menschen vor Ort sichere Lebensumstände und nachhaltige Entwicklungsperspektiven eröffnet.

Ziel der Mission ist es auch, die irakischen Kräfte zu befähigen, selbst für die Sicherheit im Land sorgen zu können. Damit leistet die Bundeswehr einen Beitrag zum sogenannten Fähigkeitsaufbau ("Capacity Building") im Irak.