Wir stehen geschlossen hinter der Ukraine, jetzt auch alle gemeinsam als Mitglieder der NATO. Über den russischen Angriffskrieg und unsere Unterstützung habe ich in Stockholm mit meinen Kolleginnen und Kollegen der nordischen Länder gesprochen.
Dass Schweden und Finnland nun ebenfalls Mitglieder in der NATO sind, ist eine direkte Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine. Das stärkt die Allianz und unsere Sicherheit an der Nordflanke.
Mit Gastgeber Schweden verbindet uns außerdem die Arbeit daran, die Energiewende voranzubringen. Das tun wir, indem wir zum Beispiel Wind- und Wasserstoffpartnerschaften ausbauen.
Aber auch bei Sicherheit und Verteidigung oder beim Thema Raumfahrt wollen wir künftig noch enger zusammenarbeiten. Deswegen haben wir unsere Innovationspartnerschaft aktualisiert. Vielen Dank für die Einladung, Ulf Kristersson! #NATO #Skandinavien #Nordic #Bundeskanzler #Kanzler #OlafScholz
Wir modernisieren unser Land – in schwierigen Zeiten. Als im Dezember 2021 das Kabinett zum ersten Mal zusammengetreten ist, trugen die Ministerinnen und Minister und ich noch Masken – heute, bei unserer 100. Kabinettssitzung, liegt die Corona-Zeit gefühlt weit hinter uns. Wir haben seither in Deutschland eine existenzielle Wirtschaftskrise abgewandt, indem wir nach dem russischen Überfall auf die Ukraine radikal umgesteuert und den Wegfall der russischen Energielieferungen ausgeglichen haben – damit niemand frieren muss. Wir haben unsere Bündnis- und Landesverteidigung wieder in den Blick gerückt. Und wir halten an unseren Klimazielen fest: Deutschland will bis 2045 klimaneutral werden. Dafür schaffen wir die notwendigen Voraussetzungen: den Ausbau von Windkraft, Solaranlagen, Wasserkraft und Biomasse. Wir siedeln wichtige Zukunftstechnologien in Deutschland an – neue Fabriken für Elektroautos, für Batterietechnik, für Halbleiter entstehen. Das Veränderungstempo ist hoch. Und ja, das sorgt manchmal für Diskussionen. Wir gehen die strukturellen Probleme des Landes an, die lange ignoriert worden sind - das ist nicht immer leicht. Aber es lohnt sich: Wir bauen Bürokratie ab - damit wichtige Infrastruktur schneller genehmigt und gebaut werden kann. Und wir sorgen dafür, dass es bei uns im Land gerechter zugeht. Auf die nächsten 100 Sitzungen! #Kabinett #Bundeskanzler #Kanzler #OlafScholz
Salman Rushdie kämpft für die Freiheit des Wortes, er selbst überlebte schwer verletzt ein Attentat. Ihn und seine Frau Rachel Eliza Griffiths treibt um, was auch mich beschäftigt: die zunehmende Gewalt in der Welt. Danke für den Besuch und das beeindruckende Gespräch! #SalmanRushdie #Bundeskanzler #Kanzler #OlafScholz
Respekt vor den Lebensrealitäten aller Menschen, darum muss es uns gemeinsam gehen. Und genau dafür ist die Regenbogenflagge vor dem Kanzleramt gehisst. Sie ist ein Zeichen, das alle sehen können - heute am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit. Zum Respekt vor den Lebensrealitäten aller Menschen gehört, sich gegen Diskriminierung und Hass aufgrund sexueller Orientierung oder des Geschlechts einzusetzen. Und dazu gehört auch, die Situation von trans-, intergeschlechtlichen und nichtbinären Personen zu verbessern. Das tun wir: Sie sollen selbstbestimmt über Geschlechtseintrag und Vornamen entscheiden können, ohne zuvor diskriminierende Verfahren durchlaufen zu müssen. #IDAHOBIT #Kanzler #Bundeskanzler #OlafScholz
Die dramatische Situation im Saarland zeigt uns erneut, welche zerstörerische Kraft die Natur hat und wie wichtig es ist, sich darauf vorzubereiten. Heute habe ich gemeinsam mit Anke Rehlinger mit Betroffenen und Helferinnen und Helfern vor Ort sprechen können.
Die Zusammenarbeit der verschiedenen staatlichen Ebenen und zivilen Helferinnen und Helfer hier hat sehr gut geklappt.
Viele Bürgerinnen und Bürger haben einfach mit angepackt. Es ist gut zu sehen, dass man sich darauf verlassen kann, dass jeder alles stehen und liegen lässt und hilft. Ihnen allen gilt mein ausdrücklicher Dank.
Das ist gleichzeitig ein Auftrag zur Solidarität zwischen allen, die hier miteinander Verantwortung tragen und das wird auch so sein. Wenn wir den Schaden besser besichtigen können und die unmittelbare Not- und Gefahrenlage zurückgegangen ist, werden wir verabreden, was für diejenigen zu tun ist, die in Not geraten sind.
Wir haben dabei eine gute Praxis der Solidarität. Deshalb können sich alle darauf verlassen, dass das im besten Sinne geschieht. #Hochwasser #Saarland #Bundeskanzler #Kanzler #OlafScholz
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