2016 ist es gelungen, die Zuwanderung von Schutzsuchenden und Asylbewerbern besser zu steuern und zu verringern. Das geht aus dem Bericht zur "Migrations- und integrationspolitischen Jahresbilanz" hervor, den Bundesinnenminister de Maizière im Kabinett vorgestellt hat.
1 Min. Lesedauer
Der Bericht befasst sich mit der Flüchtlingslage im vergangenen Jahr. Er zeigt die Fortschritte und Leistungen von Bund, Ländern, Kommunen, Kirchen sowie Wohlfahrtsverbänden bei der Bewältigung der Aufgabe. Auch tausende freiwillige und ehrenamtliche Helfer haben dazu beigetragen, die Situation zu verbessern.
Laut Bericht ist es gelungen, die Zuwanderung von Schutzsuchenden, Asylbewerbern und anderen Migranten besser zu steuern, zu ordnen und zu reduzieren. Dazu trugen zahlreiche Gesetzesänderungen und Initiativen auf internationaler sowie EU-Ebene bei. Ein weiterer Grund für den Erfolg sind verbesserte Organisation und massive Aufstockung des Personals bei den zuständigen Behörden.
Die illegale Migration über die ostmediterrane Route nach Europa, besonders nach Deutschland, ist nach Abschluss des EU-Türkei-Abkommens fast vollständig gestoppt. Eine weitere bedeutende Migrationsroute führt über das zentrale Mittelmeer. Die Zahl der Menschen, die 2016 über diesen Weg nach Europa kamen, lag leicht über der Vorjahreszahl.
Die Bundesregierung beobachtet die Mittelmeerroute aufmerksam und wird weiterhin gegen illegale Migration vorgehen. Wichtig ist hier auch die Zusammenarbeit mit afrikanischen Ländern. So wurde beispielsweise mit Niger eine engere Kooperation in Migrationsfragen vereinbart.
Die Auswirkungen der Migration auf den Arbeitsmarkt werden zunehmend sichtbar. So kamen 2016 mehr Menschen aus den Haupt-Herkunftsländern auf den Arbeitsmarkt, meldeten sich arbeitsuchend oder waren auf unterstützende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts angewiesen.
Im August 2016 ist das Integrationsgesetz in Kraft getreten. Sein Leitgedanke lautet "Fördern und Fordern". Damit sind die Weichen gestellt für eine erfolgreiche Integration der Menschen, die vorübergehend oder auf Dauer in Deutschland bleiben.