Sie liegen unsichtbar in der Erde. Sie gehören nicht nur zu den grausamsten, sondern auch zu den heimtückischsten Waffen. Die Rede ist von Landminen. Die Opfer, die überleben, leiden ein Leben lang an ihren Verstümmelungen.

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat den 4. April zum Internationalen Tag für die Aufklärung über Minengefahr und die Unterstützung von Antiminenprogrammen erklärt. Dieser Tag soll uns für die Bedrohung durch Landminen und Fortschritte bei deren Beseitigung sensibilisieren.

Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung hat die Forderung nach einer weltweiten Ächtung von Antipersonenminen und Streumunitionen bekräftigt.

Einem Verbot dieser Waffen müssten sich noch mehr Staaten anschließen, erklärte er in Berlin. „Dabei geht unser Appell besonders an die USA, Russland, China, Brasilien und Indien. Als Mitglieder des Weltsicherheitsrates haben sie eine besondere Verantwortung und Vorbildfunktion“, stellt Löning fest.

Das deutsche Engagement

Seit Mitte der neunziger Jahre setzt sich die Bundesregierung auf politischer Ebene mit Nachdruck für ein Verbot von Antipersonenminen ein.

Deutschland übernahm auch bei der Erarbeitung und Umsetzung des „Ottawa-Übereinkommens“ eine Vorreiterrolle. Bereits 1996 sprach man sich für einen einseitigen Verzicht von Antipersonenminen aus. Damit verlieh man dem Verhandlungsprozess auf internationaler Ebene weitere Dynamik.

Parallel hierzu hat die Bundesregierung über die Jahre hinweg die Ausgaben für humanitäre Minen- und Kampfmittelräumung auf hohem Niveau gehalten.

Seit 1992 bis heute wurden Projekte in 42 Ländern mit rund 217 Millionen Euro gefördert. Allein 2012 unterstützte das Auswärtige Amt Minen- und Kampfmittelräumprojekte in 24 betroffenen Ländern mit 18,3 Millionen Euro. Die Bundesregierung leistet damit einen substantiellen Beitrag zur Lösung des Problems.