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Auslandseinsatz Weiterhin Einsatz in Somalia

Deutschland unterstützt die EU-geführte militärische Mission in Somalia. Ziel ist die Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte. Bis zu 20 deutsche Soldatinnen und Soldaten können in Mogadischu eingesetzt werden.

Somalische Soldaten sitzen im Freien vor einer Tafel. Ein Ausbilder erklärt.

Bis zu 20 deutsche Soldatinnen und Soldaten sollen eingesetzt werden.

Foto: Bundeswehr/Wilke

Das deutsche Mandat läuft bis zum 31. März 2015. Der Bundestag stimmte dem Antrag der Bundesregierung mit großer Mehrheit zu.

Von Uganda nach Somalia

Bereits 2010 startete die Ausbildungsmission mit deutscher Beteiligung. Die Ausbildung fand in Uganda statt. Bis Ende 2013 wurden in mehreren Ausbildungsdurchgängen etwa 3.600 somalische Soldaten ausgebildet. Diese Soldaten bilden heute den Kern der somalischen Streitkräfte.

Im Dezember 2013 wurde die Ausbildungseinrichtung in Uganda geschlossen und nach Mogadischu, die Hauptstadt Somalias, verlegt. Deutsches Personal wurde bis Jahresende 2013 abgezogen. Jetzt soll es in Somalia wieder eingesetzt werden.

Stabilität für Somalia erreichen

Die kommenden zwei Jahre werden mitentscheidend für die Zukunft des Landes: 2016 wird in Somalia gewählt.

Frieden und Stabilität im Land können dazu beitragen, Fortschritte bei der politischen Konsolidierung, der gesellschaftlichen Aussöhnung und der wirtschaftlichen Entwicklung zu erzielen. Die EUTM leistet dazu einen wesentlichen Beitrag.

Ganzheitlicher Ansatz der EU

Die Europäische Union hat am 14. November 2011 ihren Strategischen Rahmen für das Horn von Afrika (Strategic Framework for the Horn of Africa) beschlossen - ein ganzheitlichen Ansatz. Die EU engagiert sich in enger Zusammenarbeit mit der somalischen Regierung. Durch den Aufbau staatlicher Strukturen soll das Land friedlicher und stabiler werden.

Ziel des Strategischen Rahmens für das Horn von Afrika ist es, die Sicherheit zu erhöhen und die Justiz zu stärken. Dazu muss man wirtschaftliche Entwicklung fördern und Armut bekämpfen. Kooperation und Partnerschaft in der Region sind bei diesen Vorhaben sehr wichtig. Alle Aktivitäten werden abgestimmt mit der Afrikanischen Union und der IGAD.

Deutsche Hilfe am Horn von Afrika

Deutschland engagiert sich als Vertreter der EU am Horn von Afrika bereits stark. Es beteiligt sich neben der EUTM an zwei weiteren Missionen: Die Anti-Piraterie Mission Atalanta schützt die Schiffstransporte des Welternährungsprogramms. Mit der Mission EUCAP Nestor soll eine eigene professionelle Küstenwache in Somalia und den Nachbarstaaten aufgebaut werden. Deutschland beteiligt sich an allen drei Missionen mit Soldatinnen und Soldaten.

Grundlage des Einsatzes ist die Resolution 1872 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen aus dem Jahr 2009. In Verbindung mit den Beschlüssen des Rates der Europäischen Union 2010/96-GASP vom 15. Februar 2010 und 2013/44-GASP vom 22. Januar 2013 wurde die EUTM eingerichtet.

Auftrag deutscher Soldaten

Deutsche Soldatinnen und Soldaten bilden die Führungskräfte der somalischen Streitkräfte aus. Zudem werden somalische Ausbilder geführt und angeleitet. Zum Auftrag gehört auch die strategische Beratung des somalischen Generalstabs und des Verteidigungsministeriums. Die gesamte Mission zu sichern, einschließlich Personal, Material und Infrastruktur, zählt ebenfalls zum Aufgabenspektrum.

Eine Begleitung der somalischen Streitkräfte in Einsätze oder eine direkte Unterstützung von militärischen Operationen findet nicht statt.