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Fortschrittsbericht Afghanistan Viel erreicht, aber noch nicht am Ziel

Eine gemischte Bilanz der Entwicklung Afghanistans zieht der aktuelle Fortschrittsbericht. Er ist eine Bestandsaufnahme des deutschen und internationalen Engagements und beschreibt die aktuelle Lage im Land. Das Kabinett hat den Bericht jetzt verabschiedet.

Kinder in Afghanistan, im Hintergrund sprechen Soldaten mit Menschen

Fortschritte in Afghanistan: Engagement bleibt notwendig

Foto: Bundeswehr / Bienert

Mit den demokratischen Präsidentschaftswahlen hat Afghanistan wichtige Schritte in seiner demokratischen Entwicklung vollzogen. Die Regierung der nationalen Einheit steht auf einer breiten Basis. Das ist eine große Chance, weil Präsident Ashraf Ghani und der Regierungsvorsitzende Abdullah so anstehende Entscheidungen entschlossen angehen können.

Wirtschaft und Sicherheit

Eine große Herausforderung für die neue Regierung ist laut Bericht die Wirtschaftslage des Landes. So wächst das Bruttoinlandprodukt deutlich langsamer als in den Vorjahren.

Auch die Sicherheitslage hat sich im Vergleich zum letzten Bericht nicht entscheidend verändert, so der Bericht. Die Bundesregierung ist aber weiter fest überzeugt, dass letztendlich nur ein innerafghanischer Friedens- und Versöhnungsprozess zu dauerhaftem Frieden führen kann.

Deutschland bleibt Partner

Die internationale Gemeinschaft unterstützte Afghanistan auch weiterhin: Das zivile Engagement Deutschlands wird auf dem bisherigen hohen Niveau von bis zu 430 Millionen Euro pro Jahr bis 2016 fortgesetzt. Mit dem Geld werden verschiedene Bereiche gefördert: gute Regierungsführung, Wasser-und Energieversorgung, Gesundheit, Polizeiaufbau, Rechtsstaatsförderung, aber auch von Medien, Bildung und Kultur sowie Wirtschafts- und Beschäftigung.

Weniger militärische Präsenz

Mit dem Ende des ISAF-Einsatzes beginnt für Afghanistan eine neue, weniger militärisch geprägte Phase. Diese Regierung der Nationalen Einheit steht auf einer breiten Basis kann damit die anstehenden Entscheidungen zur Reform des Landes bewältigen. Bereits bei der Unterzeichnung des NATO-Afghanistan-Truppenstatusabkommens ist dafür ein wichtiger Rahmen entstanden. Die neue Regierung hat die NATO gebeten, das Land weiter mit einer Ausbildungsmission ("Resolute Support") zu unterstützen. Die Bundesregierung hat zugestimmt, dass Deutschland sich an dieser Ausbildungsmission ab dem 1. Januar 2015 beteiligt.

Der aktuelle Fortschrittsbericht der Bundesregierung deckt den Zeitraum von Januar bis Oktober 2014 ab und dient der Unterrichtung des Deutschen Bundestages. Dieser jährliche Bericht wurde 2010 das erste Mal erstellt und enthält eine Bestandsaufnahme des deutschen Engagements in Afghanistan. Er wird mit dem Auslaufen des ISAF-Mandats der letzte seiner Art sein.

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