Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die 25. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE eröffnet. Die über mehrere Tage dauernde Versammlung findet dieses Jahr in der georgischen Hauptstadt Tiflis statt. Deutschland hat seit Anfang des Jahres den Vorsitz in der OSZE inne.

Die Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE geht vom 1. bis 5. Juli. Dabei kommen rund 300 Parlamentsmitglieder aus rund 50 Staaten zusammen. Dabei wird debattiert und über Resolutionen abgestimmt. Es soll vor allem um aktuelle Herausforderungen gehen - etwa den Ukraine-Konflikt, die Situation in Georgien und den transnationalen Terrorismus. Dieses Jahr findet die Sitzung in Tiflis, Hauptstadt von Georgien, statt.

Zuvor hatte der Außenminister Gespräche mit politischen Vertretern Georgiens, Armeniens und Aserbaidschan geführt. Georgien bildete den Abschluss einer dreitägigen Südkaukasus-Reise des Ministers.

Im Fokus: Bergkarabach-Konflikt

An den beiden Tagen davor hatte Steinmeier politische Gespräche in Armenien und Aserbaidschan geführt. Wichtigstes Thema dabei sei der Konflikt in der Region Bergkarabach gewesen. Aufgrund des OSZE-Vorsitzes sieht Steinmeier Deutschland hierbei in einer besonderen Verantwortung.

Der Konflikt war Anfang April wieder aufgeflammt. "Durch eine Konsolidierung des Waffenstillstandes, vertrauensbildende Maßnahmen und den baldigen Einstieg in Verhandlungen" solle der Konflikt so weit wie möglich eingedämmt werden, so Steinmeier.

Auch wenn die Waffenruhe zwischen den Seiten zunächst halte, sei der Status Quo auf Dauer nicht haltbar. Ziel müsse es sein, den Einstieg in einen substanziellen Verhandlungsprozess zu erreichen.

Besuch von Gedenkstätten

Neben den bilateralen Gesprächen besuchte der Außenminister auch Orte mit besonderer geschichtlicher Bedeutung in beiden Ländern. In Armenien etwa die Gedenkstätte Tsitsernakaberd, die an die Massaker und Vertreibungen der Armenier im Jahr 1915 erinnert.

In Aserbaidschan stattete Steinmeier der zentralen Gedenkstätte Bakus einen Besuch ab. Dort wird unter anderem an die Opfer des "Schwarzen Januars" - des aserbaidschanischen Aufstandes gegen die sowjetische Führung im Januar 1990 - und an die Opfer des Bergkarabach-Konflikts erinnert.

Beziehungen zu Georgien weiter ausbauen

Den Abschluss der dreitätigen Reise durch die Länder des südlichen Kaukasus bildete Georgien, wo Steinmeier die Jahrestag der Parlamentarischen Versammlung der OSZE eröffnete.

Georgien ist das Land im Südkaukasus, zu dem Deutschland enge Beziehungen pflegt. Der Außenminister besuchte es an einem besonderen Tag: Zum 1. Juli trat das Assoziierungsabkommen zwischen Georgien und der EU in Kraft. Diesbezüglich würdigte Steinmeier die Reformprozesse, die in Georgien bislang vollzogen worden seien.