Rahmenbedingungen zur Unterstützung des marktgetriebenen Ausbaus

Rahmenbedingungen zur Unterstützung des marktgetriebenen Ausbaus

Der Ausbau leitungsgebundener und drahtloser Hochgeschwindigkeitsnetze für die elektronische Kommunikation erfordert beträchtliche Investitionen, von denen ein bedeutender Anteil auf Hoch- und Tiefbauarbeiten entfällt. Um die Ausbaukosten zu reduzieren, setzen wir uns für mehr Koordination und Kooperation beim Ausbau ein: Wir wollen die vorhandenen geeigneten Infrastrukturen transparent machen und eine gemeinsame Nutzung ermöglichen, eine Mitverlegung von Telekommunikationslinien bei Bauarbeiten unterstützen und Genehmigungsverfahren verschlanken. Zu prüfen ist auch, ob und in welcher Form privates Kapital für den Ausbau der passiven Breitbandinfrastruktur, z.B. für den Tiefbau, eingesetzt werden kann.

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Hierzu werden wir eine investitions- und innovationsfördernde Regulierung unterstützen, die Rechts- und Planungssicherheit für alle Beteiligten schafft und dem Netzausbau auch in ländlichen Räumen Rechnung trägt. In den Verhandlungen zur Weiterentwicklung des europäischen Rechtsrahmens werden wir darauf achten, dass der Regulierungsrahmen den Wettbewerb zwischen den Unternehmen wahrt und die notwendige Planungssicherheit für Investitionen geschaffen wird.

Die "Netzallianz Digitales Deutschland" ist das Forum, in dem Rahmenbedingungen für stärkere Anreize für Investitionen des Marktes umfassend diskutiert werden. Sie ist zugleich Ideenwerkstatt und Diskussionsplattform. Sie wird zum Herbst 2014 ein Kursbuch vorlegen, das alle für den Ausbau relevanten Handlungsfelder umfasst und Meilensteine für den Netzausbau aufzeigt.