Hinweis: Archiv-Seite

Pressestatements anlässlich der Übergabe des Berichts der Ethikkommission "Sichere Energieversorgung" an Bundeskanzlerin Angela Merkel

Prof. Dr. Ing. Kleiner: Frau Bundeskanzlerin, liebe Frau Dr. Merkel! Die Ethikkommission für eine sichere Energieversorgung übergibt Ihnen heute nach intensiver Arbeit in sehr kurzer Zeit einen Bericht, der folgendermaßen überschrieben ist: „Deutschlands Energiewende – ein Gemeinschaftswerk für die Zukunft“.

Ich glaube, das ist auch die Quintessenz: eine große gemeinsame Kraftanstrengung, die vor uns liegt, nämlich die Energiewende in Deutschland zu schaffen. Wir sind der festen Überzeugung, dass dies innerhalb eines Jahrzehnts gelingen kann. Wir sind der Meinung, dass eine ganze Reihe von Maßnahmen notwendig sind, aber auch erfolgreich sein können. Mich persönlich hat die Frage umgetrieben: Wer, wenn nicht wir, ist in der Lage, dieses große Gemeinschaftswerk in Deutschland zu vollbringen?

Prof. Dr. Töpfer: Ich darf darauf hinweisen, dass die Ethikkommission sich in dieser kurzen Zeit nicht auf Allgemeinplätze zurückgezogen hat. Wir sind sehr konkret geworden, weil das, was hier in Gang gesetzt wird, auch sehr konkret alle fordert: Alle, die wirklich an einer risikoärmeren Energieversorgung ohne Gefährdung der Wirtschaftlichkeit und der Wettbewerbsfähigkeit mitarbeiten können, und zwar nicht auf Kosten und zu Lasten von Klimawandel, ohne dass erneut weitere Energieimporte in Kauf genommen werden müssen und ohne die sichere Energieversorgung mit den Netzen zu gefährden.

Es ist also, Frau Bundeskanzlerin, eine detaillierte und konkrete Studie. Wir hoffen, dass sie hilfreich ist, Ihre Entscheidung von gestern Abend gut umzusetzen.

BK´in Merkel: Ich möchte allen Mitgliedern der Ethikkommission und insbesondere auch den in die Arbeit involvierten Ministerien im Namen der ganzen Bundesregierung ganz, ganz herzlich danken.

Die Arbeit der Ethikkommission hat gezeigt, dass unser Energiesystem grundlegend verändert werden muss, aber auch grundlegend verändert werden kann. Wir wollen, dass der Strom der Zukunft sicherer und zugleich verlässlich und wirtschaftlich ist. Das hat die Ethikkommission auch immer geleitet. Dafür hat sie uns wichtige und konkrete Hinweise gegeben.

Sie hat uns auch deutlich gemacht: Wir brauchen für diesen Strom der Zukunft auch eine ganz neue Architektur unseres Energiewesens und unserer Energieversorgung. Genau auf diesem Pfad werden wir auch unsere Beschlüsse fassen. Das heißt: Ich kann heute schon sagen, dass wir die Empfehlungen der Ethikkommission als Richtschnur für das nehmen, was uns leitet und wie wir handeln wollen.

Das bedeutet natürlich, dass wir in den Bereichen Netzausbau und Energieeffizienz, erneuerbare Energien und einem dauerhaften Verfolgen des Prozesses ‑ einem Monitoring ‑ neue Pfade und Wege gehen müssen. Die Ethikkommission betont ‑ das finde ich sehr wichtig ‑, dass, je gemeinschaftlicher das in der Gesellschaft gelingt, es umso besser gelingen kann und umso mehr die Chancen, die damit verbunden sind, verwirklicht werden können.

Ich freue mich, dass die Ethikkommission die Fragen unter dem Blickwinkel „Welche Chancen liegen darin für unser Land? Welche Zukunftsmöglichkeiten eröffnen wir uns?“ gesehen haben und dass sie auf der anderen Seite auch realistisch an die Dinge herangegangen ist. Wenn Sie sich die Mitglieder dieser Ethikkommission anschauen, war es bei ihrer Berufung nicht sicher, ob das zu einem einheitlichen Votum führt. Deshalb möchte ich mich ganz besonders dafür bedanken, denn das zeigt, dass das Diskutieren, das Besprechen und die gemeinsame Verfolgung eines Ziels auch zusammenführen kann. Das sollte uns vielleicht auch im politischen Bereich gelingen. Jedenfalls werden wir das als Ermutigung auffassen.

Noch einmal ganz herzlichen Dank an alle Mitglieder. Auch einen herzlichen Dank an die Mitarbeiter der Ethikkommission; das will ich an dieser Stelle auch sagen. Der Auftrag war umfassend, der Zeitrahmen extrem kurz. Wir sind außerordentlich dankbar, dass ein solcher substanzieller Bericht dabei entstanden ist. Wir wissen das zu schätzen. Das wird einer der Fälle sein, wo ein Kommissionsbericht nicht im Schrank liegenbleibt, sondern sehr schnell Wirkungen in der tatsächlichen Realität finden wird.