OSZE ist Kompass in stürmischen Zeiten

Steinmeier stellt Programm vor OSZE ist Kompass in stürmischen Zeiten

Außenminister Steinmeier will unter deutschem Vorsitz den Dialog in der OSZE stärken und mehr Vertrauen in Europa aufbauen. "Wir müssen unsere OSZE nutzen, um eine Zukunft zu schaffen, in der Krieg und Gewalt in Europa wieder undenkbar werden", sagte er vor der OSZE in Wien.

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Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier spricht zum Auftakt des deutschen OSZE-Vorsitzes, Wien, 14.01.2016.

Außenminister Steinmeier: Die OSZE kann zur internationalen Krisen- und Konfliktlösung beitragen.

Foto: Ute Grabowsky/photothek.net

Vor dem Ständigen Rat der OSZE hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier das Programm für die Zeit unter deutschem Vorsitz erläutert. Mit Blick auf das Attentat in Istanbul, bei dem zehn deutsche Touristen ums leben kamen, sagte der Außenminister: "Es sind stürmische Zeiten, in denen wir den Vorsitz übernehmen. Das zeigt das Attentat in Istanbul, das zeigen die Krisen im Mittleren Osten. Das zeigt auch der Konflikt in der Ostukraine."

Steinmeier: Zurückfinden zu Diskussion und Dialog

Die OSZE könne dazu beitragen, die Welt wieder sicherer zu machen. Die Prioritäten für dieses Jahr lauten daher: "Dialog erneuern, Vertrauen neu aufbauen, Sicherheit wieder herstellen", sagte Steinmeier.

Im Mittelpunkt stehen, so der Außenminister, drei zentrale Fragen, auf die alle Mitgliedstaaten "ehrliche Antworten" geben müssten:

  • Welchen Beitrag ist jeder von uns bereit zu leisten, um zum konstruktivem Dialog und wirklicher Sicherheit zurückzukehren?
  • Gelingt es uns, in allen drei Dimensionen zu konstruktiver Sacharbeit zurückzufinden, um die Grundlagen gemeinsamer Sicherheit wieder herzustellen und substantielle Entscheidungen zu treffen, und zwar dann, wenn es darauf ankommt, nicht nur und ausschließlich am Ende jedes Vorsitzjahres? Das würde die politische Bedeutung der OSZE deutlich erhöhen.
  • Und schließlich: Wie können wir auch auf Ebene der politischen Verantwortungsträger zu mehr Dialog und Diskussion zurückfinden?

Steinmeier zeigte sich zuversichtlich, dass "die Bereitschaft zu Dialog und Auseinandersetzung um politische Inhalte und grundlegende Fragen europäischer Sicherheit" vorhanden sei.

Zum 1. Januar 2016 hat Deutschland den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernommen. Nach 1991 ist es das zweite Mal, dass Deutschland die Leitung der mit 57 Teilnehmerstaaten weltweit größten regionalen Sicherheitsorganisation inne hat.