Am 31. Dezember 2014 wird Isaf in Afghanistan beendet. Dann werden alle Kampftruppen abgezogen sein. Am 1. Januar 2015 beginnt die Nachfolgemission Resolute Support Mission (RSM). Dabei geht es darum, die afghanischen Sicherheitskräfte auszubilden, zu beraten und zu unterstützen.

Nach dem Beschluss der Bundesregierung können bis zu 850 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden. Das Mandat läuft bis zum 31. Dezember 2015. Der Deutsche Bundestag muss noch zustimmen.

Afghanistan kann auf deutsche Unterstützung zählen

Deutschland macht mit seinem Engagement bei RSM deutlich, dass Afghanistan auch nach dem Ende von Isaf auf eine angemessene deutsche Unterstützung zählen kann.

Das unterstrich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Besuch des pakistanischen Ministerpräsidenten Sharif Anfang November. "Wir haben ein großes Interesse, dass sich die Dinge in Afghanistan gut entwickeln. Deshalb hat Deutschland auch als eines der ersten Länder gesagt, dass wir uns weiterhin an der Mission "Resolute Support" beteiligen werden".

Deutschland engagiert sich auf verschiedenen Gebieten: gute Regierungsführung, Friedensprozess, die wirtschaftliche und soziale Entwicklung, Menschenrechte. Gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft soll zum Beispiel die Gleichstellung von Mann und Frau und die Rechte von Kindern gestärkt werden.

Deutschlands zivile und militärische Beiträge sollen der neuen, frei gewählten afghanischen Regierung die Möglichkeit bieten, sich stärker auf diesen Gebieten zu engagieren.

Keine Kampftruppen

Die kommende Mission RSM hat einen anderen Charakter als der bisherige Einsatz. Im Mittelpunkt stehen zukünftig die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Sicherheitskräfte.

Das Truppenstatut zwischen der Nato und Afghanistan wurde am 30. September 2014 von der neuen afghanischen Regierung unterzeichnet. Es bildet die Grundlage für das weitere deutsche Engagement in Afghanistan. Mit der Ratifizierung brachte die Regierung der Islamischen Republik Afghanistans ihre Zustimmung zur Resolute Support Mission zum Ausdruck. 

Der Nato-Einsatz hat einen personellen Gesamtumfang von ca. 12.000 Soldatinnen und Soldaten. Neben den Nato-Mitgliedsstaaten beteiligen sich noch 14 weitere Nationen als sogenannte operationelle Partner an diesem Einsatz. 

"Nabe- und Speichenmodell"

Die Mission ist geprägt von einem regionalen Ansatz. Die Hauptstadt des Landes Kabul bildet im "Nabe- und Speichenmodell" die Nabe. Die "Speichen" sind strategisch wichtige Städte in Afghanistan, darunter Mazar-e Sharif im Norden. Dort übernimmt Deutschland als Rahmennation besondere Verantwortung. Sie leitet sich aus der Verbundenheit mit dem afghanischen Volk ab und unserem festen Willen, das in fast dreizehn Jahren Afghanistan-Einsatz Erreichte zu bewahren. Weitere rund 20 Nationen werden zusammen mit Deutschland im Norden Afghanistans tätig sein. 

RSM in drei Phasen

Die Resolute Support Mission ist als Operation in drei Phasen angelegt.

• Zuerst soll das "Nabe- und Speichenmodell" in den Hauptquartieren und höheren Kommandobehörden der afghanischen nationalen Sicherheitskräfte der jeweiligen Speichen wirken.

• In einer zweiten Phase wird die Ausbildung mit dann verringertem Kräfteansatz auf die Institutionen der afghanischen Hauptstadt konzentriert.
• In einer dritten Phase soll die Rückverlegung der internationalen Truppen aus Afghanistan erfolgen.

Der Operationsplan der Nato schreibt die Übergänge zwischen den Phasen zeitlich nicht vor. Das hängt von der jeweiligen Lage vor Ort ab.