Elektrisch betriebene Fahrzeuge können künftig ein besonderes Kennzeichenschild erhalten. Das hat das Bundeskabinett in einer Verordnung beschlossen. Außerdem können sie Sonderrechte im Straßenverkehr erhalten - unter anderem beim Parken.
Die klima- und umweltfreundlichen elektrisch betriebenen Fahrzeuge können künftig ein besonderes Kennzeichenschild mit dem Zusatzbuchstaben "E" erhalten. Für Kraftfahrzeuge, die im Ausland zugelassen sind, erfolgt die Kennzeichnung durch eine Plakette an deren Rückseite.
Die neue Verordnung der Bundesregierung sowie eine Verwaltungsvorschrift schaffen die Voraussetzung, dass das Elektromobilitätsgesetz einheitlich umgesetzt werden kann. Mit dem Gesetz werden Länder, Städte und Kommunen in die Lage versetzt, sofort zu handeln.
Mit dem Elektromobilitätsgesetz will die Bundesregierung elektrisch betriebene Fahrzeuge auch durch Privilegierung im Straßenverkehr unterstützen.
Es wurde vereinbart, dass Elektroautos Sonderrechte erhalten können. Dazu gehören folgende Maßnahmen:
Der Bundestag hat das Elektromobilitätsgesetz (EmoG) am 5. März beschlossen. Der Bundesrat hat dem Gesetz in seiner Sitzung am 27. März 2015 zugestimmt. Das Gesetz ist am 12. Juni 2015 in Kraft getreten. Das gilt auch für die erforderliche Verordnung sowie eine entsprechende Verwaltungsvorschrift.
Das EmoG ist bis zum 30. Juni 2030 befristet. Bis dahin sollten sich elektrisch betriebene Fahrzeuge im Markt etabliert haben. Die Bundesregierung wird das Gesetz begleitend evaluieren.
Deutschland hält an seinem Ziel fest, die Treibhausgasemissionen bis 2050 um mindestens 80 Prozent zu senken. Für den Verkehr strebt die Bundesregierung an, den Endenergieverbrauch um rund 40 Prozent bis 2050 gegenüber 2005 zu verringern. Die Elektromobilität weiterzuentwickeln ist eine der Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz im Verkehr. Elektrofahrzeuge sind energieeffizienter als Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor. Sie verursachen im Vergleich weniger Abgase vor Ort und sind im Stadtbetrieb deutlich leiser.