Die Bundesregierung will private Investoren stärker am Bau von Bundesfernstraßen beteiligen. Mit öffentlich-privaten Partnerschaften "bauen wir wirtschaftlicher, die Bauqualität ist hoch, die Straße steht schneller zur Verfügung", sagte Bundesverkehrsminister Dobrindt bei der Vorstellung seiner Pläne in Berlin.
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Auf dem "Zukunftsforum Infrastruktur" hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt die Neue Generation von Projekten der öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) vorgestellt. Mit neuen Finanzierungsmöglichkeiten will der Bund den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur vorantreiben.
Indem man "privates Kapital für Investitionen in große Straßenbauprojekte" aktiviere, erhalte "die öffentliche Hand neue Spielräume zum Erhalt und Ausbau leistungsfähiger Verkehrswege". Zugleich entstehe, so Dobrindt, "ein neuer Markt" für Anleger. "Sie können ihr Kapital langfristig, stabil und sicher in die deutsche Verkehrsinfrastruktur investieren."
Dabei sollen auch institutionelle Anleger wie Lebensversicherungen oder Pensionsfonds die Möglichkeit erhalten, sich mit eigenem Kapital zu beteiligen. Die Einbindung institutioneller Anleger hält der Bundesverkehrsminister für "eine echte Win-Win-Win-Situation". Profitieren würden "der Bund, die Autofahrer, die Investoren".
Folgende Finanzierungsmodelle sind möglich:
Für Bau, Erhalt und Betrieb von insgesamt 600 Straßenkilometern ist ein Finanzvolumen von rund 14 Milliarden Euro geplant. Insgesamt zählen zehn Projekte zur "Neuen Generation ÖPP", so zum Beispiel
Alle Projekte müssen noch auf ihre Wirtschaftlichkeit geprüft werden.
Bei einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) arbeitet die öffentliche Hand bei der Beschaffung öffentlicher Infrastruktur mit privaten Partnern zusammen.