Darauf hat sich die Bundesregierung vergangenen Donnerstag am Rande der Kabinettssitzung geeinigt. Die Regierung will nach Angaben des Verteidigungsministeriums rund 100 Soldaten in das Autonomiegebiet der irakischen Kurden entsenden. Bei Erkundungsreisen im November wurde der Bedarf bei der kurdischen Armee im Nordirak, der Peschmerga, abgefragt.

Nach der ressortübergreifenden Einigung werde an dem Text des Mandats noch gearbeitet, sagte ein Sprecher. Innerhalb der internationalen Koordinierung gilt es zuvor noch inhaltliche und logistische Details zu klären.

Bundestag wird an Entscheidung beteiligt

Bereits am Mittwoch (17.12.2014) soll der Beschluss vom Kabinett verabschiedet werden. Den Bundestag an der Entscheidung über den Einsatz zu beteiligen sei politisch zweckmäßig und rechtlich vernünftig, so der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer. Die Entscheidung solle sich auf das Parlamentsbeteiligungsgesetz stützen. Eine Änderung des Grundgesetzes für eine mögliche Mandatierung der Ausbildungsmission schloss er jedoch aus.

Der Irak habe um "umfassende Hilfe" im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat ( ISIS) gebeten, fügte er hinzu.

Deutschland hatte für den Kampf gegen den ISIS bereits Waffen an die Kurden geschickt. Zudem bildete die Bundeswehr Peschmerga-Soldaten in Deutschland aus. Im kleineren Rahmen finden Einweisungen an Waffen und Geräten auch im Irak statt.