Koordinator für die Bund-Länder-Beziehungen

Als Koordinator für die Bund-Länder-Beziehungen arbeitet Hendrik Hoppenstedt eng mit den Landesregierungen der 16 Bundesländer zusammen. Es geht dabei darum, möglichst frühzeitig Schnittmengen zwischen Bund und Ländern zu suchen und Lösungen bei Meinungsverschiedenheiten zu finden. Das betrifft zum einen die Behandlung von Gesetzen und anderer Vorhaben im Bundesrat, zum anderen Beschlüsse bei den regelmäßigen Besprechungen der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder. Hendrik Hoppenstedt nimmt darüber hinaus auch im Rahmen der internen Konferenzen der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder sowie der Chefs und der Chefin der Staatskanzleien der Länder beratend teil.

Koordinator für Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung

Als Koordinator der Bundesregierung für Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung kümmert sich Hendrik Hoppenstedt um die Erarbeitung und Abstimmung ressortübergreifender Maßnahmen mit dem Ziel, rechtliche Regelungen möglichst einfach, verständlich und anwenderfreundlich zu gestalten. Ein zentrales Instrument ist die Bürokratiebremse „One in, one out“, die jedes Bundesministerium dazu verpflichtet, neue laufende Belastungen für die Wirtschaft aufgrund nationaler Initiativen durch Entlastungen an anderer Stelle wieder auszugleichen.

Hendrik Hoppenstedt ist in dieser Funktion Vorsitzender des Staatssekretärsausschusses Bessere Rechtssetzung und Bürokratieabbau, dem die für Bürokratieabbau zuständigen beamteten Staatssekretäre der Bundesministerien angehören.

Internetseite des Koordinators für Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung