Fragen und Antworten

NATO-Gipfel in Wales am 4. und 5. September Fragen und Antworten

Was ist die NATO, welche Ziele verfolgt sie, was zeichnet ein Gipfeltreffen aus und wie steht es um die diesjährige Agenda? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.

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Was ist die NATO?

Die North Atlantic Treaty Organization, kurz Nato, wird "Nordatlantikpakt-Bündnis" oder "Atlantisches Bündnis" genannt. Sie ist eine Selbstverteidigungs-Organisation aus 28 Mitgliedsstaaten mit Sitz in Brüssel. Gegründet wurde sie 1949, um den Herausforderungen des Kalten Krieges gerecht zu werden. Heute konzentriert sie sich auf aktuelle globale und sicherheitspolitische Herausforderungen.

Welche Ziele verfolgt das Bündnis?

Die Ziele der NATO sind seit jeher unverändert. So will das Bündnis die Freiheit und Sicherheit aller Mitgliedsstaaten mit politischen und militärischen Mitteln gewährleisten und zur Schaffung einer gerechten und dauerhaften Friedensordnung im euro-atlantischen Raum beitragen. Zur Umsetzung dieser Herausforderungen setzt sie einerseits auf Abschreckung und Verteidigung, andererseits auf Dialog, Partnerschaft und Kompromiss.

Wer ist Mitglied?

Mitglieder der NATO sind: Belgien, die USA, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal, Großbritannien, Griechenland, die Türkei, Spanien, Polen, Tschechien, Ungarn, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Albanien, Kroatien und Deutschland.

Offizielle Beitrittskandidaten sind Montenegro, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien. Zudem laufen oder liefen Verhandlungen mit dem Kosovo, Georgien und Serbien.
Die NATO hat eine Vielzahl an Partnern, mit denen sie gemeinsame Missionen und militärische Trainings durchführt.

Wer hat das Sagen?

Zwei NATO-Ämter sind von zentraler Bedeutung. Der Generalsekretär verleiht der NATO ein öffentliches Gesicht. Er leitet das Generalsekretariat und übernimmt unter anderem den Vorsitz im "Ausschuss für Verteidigungsfragen" sowie der "Nuklearen Planungsgruppe". Er wird für eine Amtszeit von vier Jahren von den Mitgliedern der NATO berufen. Diese kann jedoch auf fünf Jahre aufgestockt werden. Der derzeitige Generalsekretär ist Anders Fogh Rasmussen. Ab Oktober wird ihm der ehemalige norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg nachfolgen.

Das zweite wichtige Amt ist der Supreme Allied Commander Europe (SACEUR). Er hat die Entscheidungsgewalt über militärische Operationen. Amtsinhaber ist seit Mai 2013 US-General Philip M. Breedlove.

Welches Verhältnis hat die NATO zu Russland?

Noch vor wenigen Monaten bemühte sich die NATO, ihre Beziehung zu Russland zu intensivieren und die Scheuklappen der Vergangenheit abzubauen. Nach den Ereignissen in der Ukraine und insbesondere auf der Krim beendete das Bündnis jedoch alle Kooperationen. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sagte, Russland sei seither weder Partner noch Feind. Im Gegensatz dazu habe Russland sehr wohl deutlich gemacht, dass es die NATO als Widersacher wahrnehme.

Was ist das NATO-Gipfeltreffen?

Auf NATO-Gipfeln versammeln sich die Staats- und Regierungschefs aller Mitgliedsstaaten. Dazu kommen die jeweiligen Außen- und Verteidigungsminister sowie die Vertreter verbündeter Partnerländer. So werden in diesem Jahr unter anderem auch die Außenminister Afghanistans, Georgiens und der Ukraine anwesend sein. Grundsätzlich dienen die Gipfeltreffen dazu, über zeremonielle Abläufe und abschließende Erklärungen den Zusammenhalt des Bündnisses zu verstärken.

Welche Themen stehen in diesem Jahr zur Diskussion?

  • Modernere Sicherheitspolitik. Die NATO will sich den aktuellen Herausforderungen anpassen und einen "Readiness Action Plan" verabschieden. Er soll eine verstärkte Zusammenarbeit, erweiterte Präventivmaßnahmen, schnellere Einsatzmöglichkeiten und einen Ausbau der militärischen Übungen umfassen.
  • Krisen. Wie geht man mit aktuellen Krisenherden wie in der Ukraine, im Nahen und Mittleren Osten um?
  • Verteidigungshaushalt. Wie hoch soll der Etat des Bündnisses zukünftig werden, wer zahlt wie viel und wie können Einsätze fair geteilt werden?
  • Stärkere Partnerschaften. Ein besonderer Fokus gilt der Frage nach den bestehenden Partnerschaften. So sollen die beiden Sitzungstage für intensive Gespräche mit den Partnerstaaten genutzt und weitere Kooperationen ausgehandelt werden.
  • Afghanistan unterstützen. Ende 2014 endet die ISAF-Mission. Danach wird es eine NATO-geführte Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission "Resolute Support" geben.

Wie viele Gipfel gab es bereits?

Der diesjährige Gipfel in Wales ist der 27. seiner Art. Der erste Gipfel fand 1957 in Paris statt, der letzte 2012 in Chicago. In den vergangen Jahren lud die NATO etwa alle zwei Jahre zu einem Treffen der Staats- und Regierungschefs ein.

Wer wird teilnehmen?

Den Kern des Treffens machen die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten sowie ihre Außen- und Verteidigungsminister aus. Zudem lud die NATO Staatsrepräsentanten aus folgenden Ländern ein: Afghanistan, Armenien, Australien, Österreich, Aserbaidschan, Bahrain, Bosnien-Herzegowina, El Salvador, Finnland, Georgien, Irland, Japan, Kasachstan, Jordanien, Kirgisien, Malaysia, der Mongolei, Montenegro, Neuseeland, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Usbekistan.

Weitere Teilnehmer werden sein: der Präsident der Ukraine, der Präsident der Europäischen Kommission, ein Vertreter des Europäischen Rats, der Generalsekretär des Europarats, die Hohe Vertreterin der EU, der Generalsekretär oder der Vorsitzende der OSZE, ein Vertreter der UN und der Weltbank.