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Freiwillige Rückkehrer aus dem Kosovo
Foto: picture alliance / dpa
2016 ist es gelungen, den Zuzug von Schutzsuchenden nach Deutschland besser zu ordnen und auch zu verringern. Das geht aus dem Bericht zur "Migrations- und integrationspolitischen Jahresbilanz" hervor, der am 11. Januar 2017 im Kabinett vorgestellt wurde. Der Trend der geringen Zuzugszahlen hat sich bislang auch 2017 fortgesetzt.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat die Zahl der Asylentscheidungen weiter gesteigert. 2016 gab es über 695.000 Entscheidungen, 2017 bis Ende Mai bereits über 370.000 – fast ein Drittel mehr als im gesamten Jahr 2015 (rund 283.000). Die anhängigen Asylverfahren konnten dadurch kontinuierlich abgebaut werden: Seit dem Höchststand im Oktober 2016 (580.000) bis auf 165.000 Verfahren Ende Mai 2017.
Die Bundesregierung hat eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, um Rückführungen ausreisepflichtiger Ausländer zu erleichtern.
Der Bundestag hat das von der Bundesregierung vorgelegte Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht beschlossen. Dort ist zum Beispiel geregelt, dass ausreisepflichtige Ausländer, von denen eine erhebliche Gefahr ausgeht, künftig leichter in Abschiebungshaft genommen werden können. Das BAMF kann künftig Mobiltelefone von Asylsuchenden auswerten, wenn das zur Feststellung der Identität erforderlich ist.
Die freiwillige Rückkehr wird stärker gefördert. Der Bund stellt für 2017 zusätzlich 40 Millionen Euro zur Verfügung. Damit wird das Programm "StarthilfePlus" finanziert. Das Programm bietet Asylbewerbern zusätzliche finanzielle Unterstützung, wenn sie sich frühzeitig für eine freiwillige Ausreise entscheiden.
Das neue Onlineportal returningfromgermany.de bietet umfassende Informationen für Rückkehrer, Rückkehrberatungsstellen und ehrenamtliche Helfer. In den Ankunftszentren des BAMFwerden bundesweit Rückkehrinformationen zur Verfügung gestellt.
Bund und Länder arbeiten enger bei Rückführungen zusammen: Das "Zentrum zur Unterstützung der Rückkehr" hat am 13. März 2017 den Betrieb aufgenommen. Beamte von Bund und Ländern können im neuen Zentrum künftig Sammelabschiebungen koordinieren und insbesondere bei Problemfällen Passersatzpapiere beschaffen sowie Identitäten klären. Die Bundesregierung führt weiterhin Verhandlungen mit Drittstaaten zu Rückkehrfragen.