Während eines dreimonatigen Moratoriums wird die Sicherheit aller Kernkraftwerke in Deutschland überprüft. In der vergangenen Woche sind die sieben ältesten Kernkraftwerke für die Zeit der Sicherheitsüberprüfung vom Netz gegangen. Bei der Überprüfung wird es vorrangig um technische Fragen gehen. Zuständig hierfür ist die Reaktorsicherheitskommission.

Erzielung eines gesellschaftlichen Konsens

Doch um auch einen gesellschaftlichen Konsens zu erzielen, ist eine weitergehende Betrachtungsweise des Umgangs mit Risiken erforderlich. Die Bundesregierung setzt deshalb neben der Reaktorsicherheitskommission eine Ethikkommission ein. 

Diese Ethikkommission werde die Aufgabe haben, Risiken zu bewerten und einzuordnen, erklärte Merkel: "Das heißt, sie wird sich auf der einen Seite mit den Fragen der Sicherheit der Kernenergie beschäftigen. Auf der anderen Seite gehe es aber auch um die Schlüssigkeit der Frage: Wie kann ich den Ausstieg mit Augenmaß so vollziehen, dass der Übergang in das Zeitalter der erneuerbaren Energien ein praktikabler, ein vernünftiger ist?" 

Den Vorsitz der neuen Ethikkommission erhalten Klaus Töpfer und Matthias Kleiner. Der frühere Bundesumweltminister Töpfer ist Gründungsdirektor des Instituts für Klimawandel, Erdsystem und Nachhaltigkeit in Potsdam. Kleiner ist Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft. Außerdem arbeiten in der Kommission weitere Persönlichkeiten aus Kirche, Politik und Wissenschaft.

Die Arbeit der Kommission richtet sich auf den schnellen Übergang in das Zeitalter der erneuerbaren Energien. Darüber hinaus beschäftigt sich das Gremium aber auch mit den technischen Ergebnissen der Überprüfung der Reaktorsicherheit. 

Kernkraftwerke werden überprüft

Bei der Sicherheitsüberprüfung der Kernkraftwerke werde gezielt an neuen Fragen gearbeitet, betonte die Bundeskanzlerin: "Jetzt werden nicht alle alten Fragen, die mit Blick auf die Sicherheit sowieso schon gestellt werden, noch einmal gestellt." Dann werde mit den Ländern darüber gesprochen, welche Folgerungen sich daraus ergäben, so Merkel.

„Die Fragen, die wir zu beantworten haben, stellen sich infolge des Erdbebens und des Tsunamis in Japan“, erklärte die Kanzlerin. Sie verwies darauf, dass die dem Bundesumweltministerium zugeordnete Reaktorsicherheitskommission sich mit dieser neuen Situation auseinandersetzt. Auf der Basis der gewonnenen Erkenntnisse werde ein Arbeitsplan mit neuen Prüfaufgaben für alle Kraftwerke entwickelt.

Das kündigte Merkel nach einem Gespräch mit den Ministerpräsidenten derjenigen Bundesländer an, in denen Kernkraftwerke betrieben werden. Auch Bundesumweltminister Norbert Röttgen und Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle nahmen an dem Gespräch teil.